▷ Beobachtung der Querdenker gehört zur wehrhaften Demokratie / Kommentar von Thomas …


09.12.2020 – 22:26

Badische Zeitung

FreiburgFreiburg (ots)

(…) Vielerorts gelang es Demokratiefeinden, die Bewegung zu steuern, und die führenden Querdenker selbst trugen dazu mit vorsätzlich-fahrlässiger Nichtabgrenzung bei. Wenn dann ein Gebräu entsteht, aus dem heraus zum Sturm auf Parlamente oder gar zum Umsturz aufgerufen wird, darf der Staat nicht uninformiert bleiben. Dann müssen auch geheimdienstliche Mittel zur Aufklärung erlaubt sein. Der begründete Einsatz des Verfassungsschutzes verstößt nicht gegen den Rechtsstaat, er gehört zur wehrhaften Demokratie. (…) http://mehr.bz/5gbh7y3 (BZ-Plus)

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