▷ Connemann/Motschmann: Paukenschlag für Kunst und Kultur in Deutschland


04.06.2020 – 13:17

CDU/CSU – Bundestagsfraktion

Berlin (ots)

Mit dem Aufbruchspaket bauen wir die Brücke in die Zukunft – Kulturmilliarde für den Erhalt der kulturellen Infrastruktur

Der Koalitionsausschuss hat die Weichen für ein eigenes Programm zur Milderung der Auswirkungen der Corona-Pandemie im Kulturbereich gestellt. Mit einem Rettungs- und Zukunftspaket Kultur wird der Bund bis 2021 eine Milliarde zur Verfügung stellen. Damit soll die Kulturinfrastruktur erhalten und gestärkt werden. Zu den Ergebnissen erklären die Stellvertretende Vorsitzende Gitta Connemann und die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Elisabeth Motschmann:

Gitta Connemann: „Das ist ein Paukenschlag für Kunst und Kultur in Deutschland. Eine Milliarde zusätzlich bis 2021. Unsere Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat für diese zusätzlichen Mittel wie eine Löwin gekämpft. Dieses Rettungs- und Zukunftsprogramm Kultur trägt ihre Handschrift. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion stand dabei an ihrer Seite. Denn wir wissen: Kunst und Kultur sind durch die Corona-Pandemie im Mark getroffen. Nahezu alle Arbeitsmöglichkeiten und damit Einkommensquellen sind weggebrochen. Künstlerinnen, Künstler und Kulturschaffende wollen keine Almosen. Sie wollen wieder arbeiten dürfen und können. Deshalb investieren wir die Kulturmilliarde in die kulturelle Infrastruktur – und zwar breitgefächert und deutschlandweit. Denn es gibt keinen Bereich, der so divers ist. Mit der Kulturmilliarde können wir die kleinen und mittleren Kulturbetriebe und -Projekte in ihrer Vielfalt stützen. Wir investieren in die Kulturinfrastruktur, damit Künstler und Kulturschaffende nach der Krise wieder ihre Bühnen haben. Dies unterstützen wir mit weiteren Maßnahmen wie der Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes, Steuererleichterungen und Überbrückungshilfen. Mit diesem Aufbruchspaket bauen wir die Brücke in die Zukunft. Gewinner dieser Nacht sind Kunst und Kultur, am Ende wir alle. Denn Kultur ist mehr als ein Ornament. Für uns ist es Fundament.“

Elisabeth Motschmann: „Wir begrüßen, dass die Bundesregierung die Sorgen und Nöte im Kulturbereich sieht und in ihrem Konjunkturpaket berücksichtigt: Eine Milliarde Euro werden in den Erhalt der kulturellen Infrastruktur fließen. Das gibt vielen Kultureinrichtungen großen Aufwind und die Zuversicht, trotz der massiven Folgen der Corona-Pandemie dauerhaft arbeiten zu können. Denn: Ohne Bühnenauftritte kein Einkommen! Die prekäre Situation vieler freischaffender Künstlerinnen und Künstler wird mit der Verlängerung des erleichterten Zugangs zur Grundsicherung anerkannt.

Die Corona-Pandemie hat den Kulturbereich hart getroffen. Von einem auf den anderen Tag ist das kulturelle Leben in unserem Land nahezu vollständig zum Erliegen gekommen. Die Lage für viele Kultur- und Medienschaffende ist bedrohlich und damit auch die Existenz unserer vielfältigen Kultur- und Medienlandschaft in Deutschland. Mit dem am gestrigen Mittwoch beschlossenen Maßnahmen und Programmen reagieren wir darauf. Wir stehen weiterhin fest an der Seite der Kreativen in unserem Land.“

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