▷ Die SPD kann mehr


08.06.2020 – 16:58

Frankfurter Rundschau

Frankfurt (ots)

Zweimal in der vergangenen Woche hat die SPD unter der Führung von „Eskabo“ gezeigt, dass selbst in dieser Koalition mehr möglich ist als vermutet. Erst verhinderten sie – auch gegen Widerspruch in der eigenen Partei – die Kaufprämie für Autos mit Benzin- oder Dieselantrieb. Und dann sorgten sie dafür, dass der Verfassungsschutz zwar in Zukunft Trojaner einsetzen soll, um Telekommunikation zu überwachen, dass aber die Online-Durchsuchung tabu bleibt. Nun heißt das noch nicht, dass die Legende von der fast lupenreinen sozialdemokratischen Politik im Rahmen der großen Koalition plötzlich stimmen würde – den „Staatstrojaner“ hätte es etwa in einem grün-rot-roten Bündnis eher nicht gegeben. Aber es geht eben doch mehr, als Scholz und Freunde wohl durchgesetzt hätten.

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