▷ Die USA nach dem Sturm aufs Kapitol: Am Rande des Hochverrats / Kommentar von Dietmar …


07.01.2021 – 22:10

Badische Zeitung

Freiburg.Freiburg. (ots)

Jede Bewertung der erschütternden Ereignisse rings um das Kapitol an diesem schwarzen Mittwoch muss mit der Person Donald Trump beginnen. Ohne ihn hätte es den Sturm auf das Parlament nicht gegeben. (…) Als das Parlament das Ende seiner Präsidentschaft endgültig besiegeln wollte, rief Trump den Mob herbei und setzte ihn höchstselbst Richtung Kapitol in Marsch. Und zwar in der erklärten Absicht, den Kongress und seinen Vizepräsidenten Mike Pence daran zu hindern, den Wahlsieg des Demokraten Joe Biden abschließend festzustellen. Wie soll man das nennen? Wenn ein Präsident, dessen Amtseid ihn zum Schutz der Verfassung verpflichtet, einem von der Verfassung vorgegebenen Akt und einer gleichberechtigten Staatsgewalt, dem Parlament, in den Arm fallen will und dabei Gewalt zumindest in Kauf nimmt – dann bewegt er sich am Rande des Hochverrats. Ein klarerer Grund, einen Präsidenten aus dem Amt zu entfernen, ist kaum vorstellbar. http://www.mehr.bz/khs8i

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