▷ IMK-Chef Maier zu Querdenken-Demos: Ein Drittel gehört zur rechtsextremen Szene


05.12.2020 – 01:00

Neue Osnabrücker Zeitung

OsnabrückOsnabrück (ots)

Verfassungsschutz sollte führende Köpfe in den Blick nehmen

Osnabrück. Nach Einschätzung des Vorsitzenden der Innenministerkonferenz (IMK) Georg Maier (SPD) gehört bei Demonstrationen der Anti-Corona-Bewegung „Querdenken“ inzwischen im Schnitt etwa jeder dritte Teilnehmer zur rechtsextremen Szene. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte der Thüringer Innenminister: „Aus meiner Sicht erscheint plausibel, dass ein Drittel der Teilnehmer bei solchen Demonstrationen zur rechtsextremen Szene gehört. Das merkt man an Symbolen und Fahnen, die dort auftauchen.“ Es seien auch Impfgegner und Verschwörungstheoretiker dabei, bei denen die Grauzone hin zum Rechtsextremismus beginne.

Rechtsextremisten würden immer wieder Anschluss an andere gesellschaftliche Kreise wie Rechtsrock, Jugendkultur, Kampfsport oder die Fußball-Fanszene suchen. „Jetzt wittern die Rechtsextremisten Morgenluft und die Chance, durch die „Querdenken“-Protestbewegung in viel größere Schichten vorzudringen“, warnte Maier vor der Herbsttagung der Innenministerkonferenz (IMK) in der kommenden Woche (9. bis 11. Dezember).

Der IMK-Chef sprach sich dafür aus, dass die Polizei schon im Vorfeld solcher Demonstrationen verhindern müsse, dass Extremisten aus anderen Teilen Deutschlands anreisten: „Wir kennen ja zum Teil unsere einschlägigen Charaktere, gerade in der Fußball-Szene, und müssen die im Vorfeld schon abfangen.“ Mit Blick auf die zunehmende Gewalt im Umfeld der Demonstrationen sagte Maier, die Polizei müsse, „wenn nötig, die Teilnehmer streng kontrollieren“ – etwa auf Waffen.

Zudem müsse der Verfassungsschutz die „Querdenken“-Bewegung überprüfen: „Man wird nicht jeden Einzelnen, sondern die Protagonisten unter die Lupe nehmen“, sagte der SPD-Politiker und fügte hinzu: „Es ist offensichtlich, dass es persönliche Kontakte der Protagonisten zu Rechtsextremisten gibt. Das ist ein Hinweis auf Verfassungsfeindlichkeit, reicht aber noch nicht aus.“ Wenn genug Beweise vorlägen, dass „Querdenken“ eine verfassungsfeindliche Organisation sei, „dann sollte ,Querdenken‘ vom Verfassungsschutz beobachtet werden“, so Maier: „Hier geht es aber nicht um Schnelligkeit, sondern um Qualität. Denn natürlich können sich Organisationen dagegen auch zur Wehr setzen, und es ist immer schlecht, wenn man vor Gericht eine Niederlage kassiert.“

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