▷ Leikert: Europa widerstandsfähiger machen


24.02.2021 – 16:35

CDU/CSU – Bundestagsfraktion

Berlin (ots)

EU-Chefs müssen Entwicklung und Produktion von Impfstoffen einen Schub geben

Beim Europäischen Rat am morgigen Donnerstag werden sich die Staats- und Regierungschefs im Rahmen einer Videokonferenz über die Bekämpfung der Corona-Pandemie austauschen. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katja Leikert:

„Der enge Austausch über Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie bleibt unverzichtbar. Die Zahl der Neuinfektionen stagniert europaweit auf mittlerem bis hohem Niveau. Zudem geht von den verschiedenen Mutanten ein deutlich höheres Infektionsrisiko aus als vom Ursprungsvirus.

Insofern ist die Kritik aus Brüssel sowie einigen Hauptstädten an Deutschlands Entscheidung, Kontrollen und Einreisebeschränkungen an den Grenzen zu Tschechien, der Slowakei und Tirol einzuführen, wo die Mutanten grassieren, nicht hilfreich. Denn diese Maßnahmen wurden frühzeitig angekündigt, sind befristet und – angesichts der bestehenden Ausnahmen – verhältnismäßig. Auch mit Blick auf andere Mutanten-Hotspots, etwa in Frankreich, sollten Reisebeschränkung als Ultima Ratio nicht ausgeschlossen werden.

Es ist wichtig, dass die Staats- und Regierungschefs eine Debatte darüber führen, wie die Impfstoffentwicklung und -produktion europaweit gefördert werden kann. Denn die Pandemie ist noch längst nicht zu Ende. Wir müssen schnellstmöglich industrielle Kapazitäten in der EU aufbauen. Dabei müssen wir die Anpassung von Impfstoffen an Mutationen beschleunigen, die Zulassungsprozesse verschlanken und dauerhaft ein hohes Produktionsniveau garantieren. Das kann nur europäisch gelingen.

Auch mit Blick auf Öffnungsstrategien müssen die EU-Mitgliedstaaten koordiniert vorgehen. Dabei kann ein europaweit anerkanntes, standardisiertes und benutzerfreundliches Impfzertifikat hilfreich sein. Die Arbeiten an diesem Instrument müssen so schnell wie möglich voranschreiten.

Insgesamt muss dieser Europäische Rat einen Prozess auf die Schiene setzen, um die Lehren aus der COVID-19-Pandemie zu ziehen. In den kommenden Wochen und Monaten muss geklärt werden, wie wir mit einer Gesundheitsunion Europa widerstandsfähiger machen können.“

Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion ist die größte Fraktion im Deutschen Bundestag. Sie repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Ralph Brinkhaus.

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