▷ LPD-EF: Pressemitteilung der Landespolizeidirektion zu den Einsatzlagen rund um den 1. …

01.05.2021 – 21:13

Landespolizeidirektion Thüringen

Erfurt (ots)

Stand: 01.05.2021, 20:10 Uhr

Traditionell ist der 1. Mai ein Schwerpunkt im polizeilichen Versammlungskalender. Unter Führung der Landespolizeidirektion hatte die Thüringer Polizei heute 45 Einsatzlagen in Thüringen zu betreuen. Hierbei galt es, die Wahrnahme des Grundrechtes auf Versammlungsfreiheit bei allen nicht verbotenen Versammlungslagen zu gewährleisten und die Durchführung vollziehbar verbotener Versammlungen zu verhindern. Als Einsatzschwerpunkte galten im Vorfeld die Versammlungslagen in Erfurt, Weimar und Jena.
Ein in Erfurt angemeldeter Autokorso begann wie angemeldet gg. 09:00 Uhr im Güterverkehrszentrum Mönchenholzhausen. Im weiteren Verlauf wuchs der Autokorso auf 211 Fahrzeuge mit ca. 280 Teilnehmern an. Gegen 10:15 Uhr kam es zu einem Blockadeversuch durch ca. 100 Personen in der Weimarischen Straße, der durch Einsatzkräfte unterbunden werden konnte. Gegen 25 Personen musste einfache körperliche Gewalt angewandt sowie der Einsatz von Schlagstock und Reizgas angedroht werden. Die Personalien dieser Personen wurden erfasst und Platzverweise ausgesprochen. Der Autokorso wurde gegen 15:30 Uhr am Güterverkehrszentrum beendet.

Auf dem Erfurter Domplatz war für die Zeit von 11:30 Uhr bis 17:30 Uhr eine Standkundgebung einer rechtsextremen Gruppierung angemeldet. An dieser nahmen 240 Personen teil. Einer mit der Bahn aus Braunschweig angereisten Unterstützergruppe von 63 Personen wurde aufgrund der zuvor geäußerten Absicht zur Begehung von Gewaltdelikten ein Aufenthaltsverbot für das Stadtgebiet Erfurt ausgesprochen. Die Gruppierung wurde nach der Feststellung der Personalien bahnseitig unter Betreuung von Kräften der Bundespolizei zurückgewiesen. Im Zuge der polizeilichen Maßnahmen wurden drei Bundespolizisten verletzt.

Eine ebenfalls auf dem Domplatz angemeldete Gegenkundgebung wurde von ca. 1.000 Personen besucht. Es kam zu keinen Verstößen.

In Weimar stand die Polizei vor der Aufgabe, das Verbot von drei Versammlungen am Amtsgericht Weimar aus der Querdenkerszene durchzusetzen und gleichzeitig eine Reihe weiterer Versammlungen abzusichern. Im Laufe des Nachmittags sammelten sich im Umfeld des Amtsgerichts und an weiteren Plätzen in der Weimarer Innenstadt ca. 1.000 Personen, die dem Querdenkerspektrum zuzuordnen waren. Die Menschenansammlung wurde als verbotene Versammlung eingestuft, von der sich ein erheblicher Teil der Teilnehmer trotz mehrfacher Aufforderung nicht entfernten. Ein sich daraus entwickelnder Aufzug konnte am Hermann-Brill-Platz gestoppt werden. Von ca. 200 Personen wurde die Identität festgestellt. Entsprechende Verfahren wegen Verstößen gegen das Versammlungs- und Infektionsschutzgesetz wurden eingeleitet.

Eine für das Stadtgebiet Jena angemeldete Versammlung einer rechtsextremen Kleinstpartei wurde im Vorfeld verboten. Anreiseversuche wurden nicht festgestellt. Die diesbezüglichen Gegenkundgebungen fanden ohne Vorkommnisse statt.

Die in vielen Orten angemeldeten Kundgebungen des DGB und weiterer Verbände und Interessengemeinschaften verliefen störungsfrei.

Rückfragen bitte an:

Thüringer Polizei
Landespolizeidirektion Thüringen
Landeseinsatzzentrale
Telefon: 0361 662 700 777
E-Mail: landeseinsatzzentrale.lpd@polizei.thueringen.de
http://www.thueringen.de/th3/polizei/index.aspx

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