▷ Pressestimme Frankfurter Rundschau zu AfD und Verfassungsschutz


31.01.2021 – 14:54

Frankfurter Rundschau

Frankfurt am Main (ots)

Die Frankfurter Rundschau kommentiert die mögliche Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz:

Die AfD steht bereits unter enormem Druck. Corona hat ihr die Umfragewerte gründlich vermasselt. Insgesamt kann dieser Befund aber keineswegs dazu führen, den Widerstand gegen die Demokratiehasser zu vernachlässigen. Nicht von Seiten der Zivilgesellschaft und schon gar nicht von Seiten des Rechtsstaats, der die braune Gefahr lange Zeit systematisch ignorierte. Institutionen, die die Demokratie schützen sollen, müssen deren Grenzen untermauern. Alles andere würde die Neofaschisten ermuntern.

Klar, die Rechtsextremisten werden nicht verschwinden, sollte der Inlandsgeheimdienst die AfD zum Verdachtsfall erklären. Aber es wäre ein wichtiges Zeichen – dafür, dass der Kampf gegen bösartige Politik und die Verrohung der Gesellschaft konsequent geführt wird.

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