▷ Rechtsextreme Musik bei Streamingdiensten – FDP fordert Löschung


15.06.2020 – 01:00

Neue Osnabrücker Zeitung

Osnabrück (ots)

Verfassungsschutz sieht Angebot kritisch – Spotify: Wir löschen, was indiziert ist

Osnabrück. Musik-Streaminganbieter wie Spotify, Apple oder Amazon haben Bands im Angebot, die der Verfassungsschutz als rechtsextrem einstuft. Das bestätigte die Behörde auf Anfrage der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Bei Gruppen wie „Übermensch“ und „Blutlinie“ handele es sich „eindeutig um rechtsextremistische Musikgruppen“. Dass deren Musik so leicht über die Streamingdienste zu beziehen sei, sehe man „grundsätzlich kritisch“, hieß es vom Verfassungsschutz. Es wäre „wünschenswert“, wenn entsprechende Angebote gelöscht würden.

Deutlicher wurde Konstantin Kuhle, innenpolitischer Sprecher der FDP im Bundestag. Er teilte der „NOZ“ mit: „Es wird höchste Zeit, dass die Streamingdienste rechtsextreme Musik aus ihrem Angebot nehmen.“ Das gelte auch dann, wenn die Musik nicht offiziell von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien indiziert worden sei.

Marktführer Spotify ließ auf Anfrage der „NOZ“ versichern, man nehme das Thema sehr ernst. „Spotify toleriert absolut keine indizierten Inhalte oder solche, die geeignet sind, in irgendeiner Weise Feindseligkeit zu erzeugen – sei es aus rassistischen, religiösen oder anderen Gründen.“ Entsprechende Inhalte würden aus der Bibliothek entfernt. Laut „NOZ“ stehen die vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften Bands allerdings nicht auf dem Index. Gruppierungen aus der Szene würden explizit darauf achten, „möglichst keine strafbaren bzw. indizierungswürdigen Textinhalte zu verwenden“.

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