▷ Rehberg/Radomski: Deutschland durch Investitionen in Bildung und Forschung zukunfts- …


26.11.2020 – 15:19

CDU/CSU – Bundestagsfraktion

BerlinBerlin (ots)

Rekordwert für Haushalt des BMBF mit 20,8 Mrd. Euro

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der heutigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021 den Einzelplan des Bundesministeriums für Bildung und Forschung final beraten. Dazu erklären Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher, und Kerstin Radomski, zuständige Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Einzelplan:

Eckhardt Rehberg: „Investitionen in Bildung und Forschung sind wichtig, um nicht nur die Auswirkungen der Corona-Pandemie abzufedern, sondern auch um Deutschland für die Nach-Corona-Welt gut aufzustellen. In den parlamentarischen Beratungen stellen wir dem Etat für Bildung und Forschung über eine halbe Milliarde Euro zusätzlich für das nächste Jahr bereit. Damit wächst der Etat auf einen Rekordwert von rund 20,8 Milliarden Euro. Für die Folgejahre sind Verpflichtungsermächtigungen von fast 700 Millionen Euro vorgesehen. Zusätzliche Mittel in Höhe von 350 Millionen Euro stehen in den nächsten zwei Jahren für die Ausbildungssicherung zur Verfügung. Mit 90 Millionen Euro finanzieren wir die Digitale Bildungsoffensive, um eine Bildungsplattform sowie Bildungskompetenzzentren aufzubauen. Darüber hinaus beschließen wir den Ausbau der Universitätsmedizinnetzwerke mit 290 Millionen Euro für die kommenden Jahre. Das Netzwerk unter der Leitung der Berliner Charité hat sich in der Corona-Pandemie bewährt und soll weitergeführt werden, um auch in anderen Bereichen der Medizin Impulse zu setzen.“

Kerstin Radomski: „Mit den heutigen Beschlüssen im Haushaltsausschuss zum Etat Bildung und Forschung bereiten wir Deutschland auf die Zukunft vor. Wir wollen jetzt und in der Zukunft wettbewerbsfähig sein und deshalb haben wir ein besonderes Augenmerk auf den Transfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft gelegt. Mit 40 Millionen Euro Bundesmitteln investieren wir in die Gründung eines Fraunhofer-Zentrums für Biogene Wertschöpfung und Smart Farming in Bayern und Mecklenburg-Vorpommern. Das Fraunhofer-Zentrum wird die Leistungsfähigkeit unserer Landwirtschaft mithilfe datenbasierter, intelligenter Technologien und Innovationen stärken. Zudem stellen wir Mittel für die Gründung eines Fraunhofer-Zentrums für Öffentliche Sicherheit in Berlin bereit. Über 71,1 Millionen Euro vom Bund sowie vom Land Berlin sollen in das Zentrum fließen, um die Effektivität der Polizei und Behörden mit Sicherheitsaufgaben durch die Einbindung der Fraunhofer-Expertise zu erhöhen. Die Mittel für die Fraunhofer-Zentren werden unter einem Kofinanzierungsvorbehalt der jeweiligen Bundesländer bereitgestellt. Darüber hinaus bauen wir mit 70 Millionen Euro das Helmholtz-Institut für Pharmazeutische Forschung Saarland aus, um den Kampf gegen Antimikrobielle Resistenzen zu unterstützen. Und ein wichtiges Anliegen der CDU/CSU-Fraktion ist die Wissenschaftskommunikation. Mit 2,35 Millionen Euro fördern wir den Dialog zwischen Wissenschaft und Gesellschaft.“

Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion ist die größte Fraktion im Deutschen Bundestag. Sie repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Ralph Brinkhaus.

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