▷ Sachsen-Anhalt/Politik / Kostenexplosion: Sachsen-Anhalt beerdigt Pläne für neue …


16.01.2021 – 02:00

Mitteldeutsche Zeitung

Halle/MZ (ots)

Entgegen jahrelanger Planung wird die frühere Justizvollzugsanstalt in Dessau-Roßlau doch nicht zu einem Abschiebegefängnis umgebaut. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Samstagsausgabe) mit Bezug auf die Antwort des Landesinnenministerium auf eine Anfrage der Grünen im Landtag. Grund für die überraschende Absage ist eine Kostenexplosion. Statt ursprünglich vier Millionen Euro Baukosten sei mittlerweile mit 12,6 Millionen zu rechnen, heißt es in dem Schreiben. „Die Maßnahme ist mit den vorliegenden Gesamtkosten insgesamt als unwirtschaftlich zu beurteilen“, so das Innenministerium. „Weitere noch höhere Kostenrisiken können wegen der alten Bausubstanz nicht ausgeschlossen werden und sind wahrscheinlich.“

Sachsen-Anhalt verfügt nicht über eine gesonderte Abschiebehaftanstalt, seit 2017 liefen dafür aber konkrete Planungen. Im früheren Gefängnis in Dessau sollten 30 nutzbare Plätze eingerichtet werden. 2019 hatte das Land die Kostenobergrenze bei zehn Millionen Euro angesetzt – sie wäre nun überschritten. Das Land sucht laut Innenministerium nun einen neuen Standort zur Einrichtung einer Abschiebehaftanstalt. Den aktuellen Planungsstand hatte der Grünen-Innenpolitiker Sebastian Striegel erfragt. Er begrüßte die Absage an den Standort Dessau: Die neue Landesregierung solle ab dem Sommer grundsätzlich prüfen, ob statt eines Neubaus Länderkooperationen zur Unterbringung von Abschiebehäftlingen womöglich weiterhin der sinnvollere Weg seien.

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