▷ Schützen / Kommentar von Christian Matz zu Angriffen auf Journalisten bei Demos


06.04.2021 – 18:47

Allgemeine Zeitung Mainz

Mainz (ots)

Es gibt eine einfache, aber umso beunruhigendere Begründung, warum Teilnehmer einer Querdenker-Demo Journalisten angreifen: Weil sie es können. Weil sie niemand daran hindert, weil sie sich sicher fühlen. Was muss eigentlich noch passieren? Diese Frage stellt sich nach Stuttgart, wo selbst ernannte Verteidiger der Grundrechte das Grundrecht der Pressefreiheit und der freien Berichterstattung attackiert haben. Die Frage hat sich allerdings auch schon nach Kassel gestellt und nach anderen Großdemos davor – was muss eigentlich noch passieren, bevor solche Massenaufläufe in diesen Zeiten begrenzt werden? Oder wenigstens versucht wird, die Auflagen – gegen die mit Ansage verstoßen wird – durchzusetzen? Und was muss noch passieren, bevor Journalisten, die ihren Beruf und ihr grundgesetzlich verankertes Recht ausüben, ordentlich geschützt werden? Muss erst ein Berichterstatter gelyncht werden? Die Querdenker-Bewegung hat deutlich erklärt, dass man jede Woche solche Demos veranstalten will, in verschiedenen Städten. Sage niemand bei der jeweiligen Justiz- und Ordnungsbehörde, er sei von Anzahl und Auftreten der Teilnehmer überrascht gewesen. Und sage bitte auch niemand der Teilnehmer mehr, er sei ja nur aus Sorge um seine Grundrechte mitgelaufen und habe mit den – verbalen und körperlichen – Gewalttätern nichts zu tun. So leicht darf sich niemand mehr herausreden. Zwischen Bedrohungen von Journalisten – auch von Politikern und Wissenschaftlern – im Internet und Steinwürfen auf sie im realen Leben hätte ein Staat viele Möglichkeiten, einzuschreiten. Er muss es aber auch wollen.

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