▷ Sigmar Gabriel kritisiert SPD wegen Kaufprämie


05.06.2020 – 13:43

Rheinische Post

Düsseldorf (ots)

Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel kritisiert, dass die SPD die Kaufprämie für die Autoindustrie verhindert hat: „Nach den Beschäftigten der Energiebranche gibt die Sozialdemokratie mit ihrer eher populistischen Ablehnung von Fördermitteln für die Autoindustrie den nächsten Teil ihrer klassischen Wählerschaft auf. Klimapolitik ist ihr inzwischen wichtiger als die Interessenvertretung von Arbeitnehmern“, sagte Gabriel der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag). „So wie die Industrie insgesamt den Deutschen eher als Umweltproblem denn als zentraler Wohlstandsfaktor vorkommt, so spiegelt sich das auch in der SPD wider.“

Zugleich kritisierte der frühere SPD-Chef die IG Metall: „Die IGM und ihr Vorsitzender tragen aber auch selbst Verantwortung für diese Entfremdung. Wer immer nur dann zur SPD geht, wenn die Hütte brennt, aber ansonsten lieber auf Distanz bleibt, der muss sich nicht wundern, wenn die Bindekräfte zwischen SPD und Gewerkschaft immer schwächer werden.“

Gabriel sprach sich für eine Kaufprämie unter Vorbedingungen aus: „Einmal müsste nachvollziehbar eine Emissionsminderung belegbar sein. Außerdem wäre ein Verzicht auf Dividendenauszahlungen und alle Boni das Mindeste gewesen.“

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