▷ Solidarität geht anders | Presseportal


23.09.2020 – 17:28

Frankfurter Rundschau

Frankfurt (ots)

Es ist auffällig, wie oft das Wort Solidarität in den Plänen für eine neue EU-Migrationspolitik steht und wie wenig die Pläne mit echter Solidarität zu tun haben. Der Friedensnobelpreisträger-Kontinent wird sich künftig nicht nur noch mehr abschotten. Solidarisch wollen die EU-Mitglieder vor allem dabei sein, die Mauern höher zu ziehen und Menschen schneller loszuwerden, die in Europa Sicherheit und eine Perspektive für ihr Leben suchen. Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist eingeknickt vor den Neinsagern zu einer humaneren Migrationspolitik – vor Ungarn, Polen, Österreich. Was andere EU-Mitglieder daraus lernen, ist, dass es sich lohnt, unsolidarisch zu sein. Das lässt sich der Öffentlichkeit natürlich schlecht verkaufen, also tut die Kommission das, was George Orwell in „1984“ beschrieb: Behaupte oft genug das Gegenteil von dem, was du tust, dann wird man es dir glauben.

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