▷ SPD lässt Mitglieder bei Wahlprogramm mitentscheiden


08.06.2020 – 00:00

Rheinische Post

Düsseldorf (ots)

Die SPD-Bundesspitze will Parteimitglieder stärker in die Vorstandsarbeit einbinden. Dafür werden die Parteigremien an diesem Montag nach Informationen der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Montag) einen sogenannten Mitgliederbeirat einberufen, der auch Einfluss auf das Programm für die nächste Bundestagswahl nehmen soll. „20 zufällig geloste Mitglieder, zehn weiblich, zehn männlich, gerecht verteilt nach Regionen, beraten für ein Jahr die Parteiführung“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. „Sie werden auch bei der Erstellung des Regierungsprogramms mitdiskutieren und uns direkte Rückmeldung von der Basis geben.“ Das sei eine ganz neue Sichtweise für die Parteispitze, so Klingbeil.

Dass es einen solchen Beirat geben soll, hatten die Delegierten beim vergangenen Bundesparteitag beschlossen. Zwei Jahre lang will die Parteispitze die Zusammenarbeit mit dem Beirat testen. Für Mitte Juni ist die konstituierende Sitzung geplant.

„Ich freue mich auf den direkten Austausch mit den zufällig ausgewählten Mitgliedern und bin auf ihre Sicht der Dinge sehr gespannt“, sagte Klingbeil. „Das neue Gremium wird die Arbeit der Parteispitze bereichern, davon bin ich überzeugt.“ Ergebnisse des Mitgliederbeirats sollen Anregungen für Empfehlungen und Beschlussfassungen sein, die dem Parteivorstand vorgelegt, dort besprochen und entschieden werden.

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