▷ Tillmann/Hauer: Öffentliches Expertengespräch mit künftigem BaFin-Präsidenten


24.03.2021 – 11:18

CDU/CSU – Bundestagsfraktion

Berlin (ots)

Union will zeitnah öffentlichen Austausch mit Mark Branson zur BaFin-Zukunft

Zur Benennung des designierten Präsidenten der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) und dessen heutigen Vorstellung im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages erklären die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Antje Tillmann und Matthias Hauer, Obmann der Fraktion im Wirecard-Untersuchungsausschuss:

Tillmann: „Ein Kulturwandel bei der BaFin ist dringend erforderlich. Bei Finanzaufsicht, Bilanzkontrolle und Geldwäscheaufsicht muss die BaFin eine Kultur des Hinsehens erhalten. Dabei kommt dem künftigen BaFin-Präsidenten eine herausgehobene Funktion und besondere Verantwortung zu. Wir wünschen Mark Branson für diese Herausforderung viel Erfolg und wollen ihn bei der Neuaufstellung eng einbeziehen – mit dem Ziel einer Aufsicht von Weltklasse.“

Hauer: „Gerade zu diesem Anlass sollten sich die Fraktionen des Bundestages in einem öffentlichen Expertengespräch des Finanzausschusses mit Mark Branson zu den Details der gesetzlichen und organisatorischen Strukturveränderung intensiv austauschen. Damit sich auch die Öffentlichkeit ein eigenes Bild vom designierten BaFin-Präsidenten, dessen Vorstellungen für die Neuaufstellung und die aktuell debattierten Themen zur Stärkung der Finanzmarktintegrität machen kann, wollen wir das Expertengespräch öffentlich und zeitnah durchführen.“

Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion ist die größte Fraktion im Deutschen Bundestag. Sie repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Ralph Brinkhaus.

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