▷ Tobias Hans: „Wir müssen mehr Menschen aus Moria aufnehmen“


16.09.2020 – 01:00

Neue Osnabrücker Zeitung

Osnabrück (ots)

Tobias Hans: „Wir müssen mehr Menschen aus Moria aufnehmen“

Saarländischer Ministerpräsident hält weitere Hilfe in Griechenland für notwendig – „Es darf aber kein Alleingang sein“

Osnabrück. Der Ministerpräsident des Saarlandes, Tobias Hans (CDU), hat den Vorschlag von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesinnenminister Horst Seehofer begrüßt, 1500 Flüchtlinge von den griechischen Inseln in Deutschland aufzunehmen. „Es ist wichtig, mehr Menschen aufzunehmen, als bisher angekündigt. Deutschland wird unabhängig davon, wie viele Menschen andere EU-Staaten aufnehmen, seinen Anteil leisten, die Bereitschaft dazu ist da“, sagte Hans im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Deutschland könne gerne vorangehen. „Es darf aber kein Alleingang sein“, betonte Hans. „Denn Deutschland allein kann in Europa das Migrationsproblem nicht lösen, es braucht eine gemeinsame europäische Kraftanstrengung. Moria ist eine europäische Tragödie, und wir müssen daraus lernen, dass Europa solidarischer handeln muss“, sagte der saarländische Landeschef.

Man könne aber auch nicht darauf warten, dass sich alle 27 EU-Staaten beteiligen. „Ich bin damit einverstanden, wenn es eine abgestimmte Lösung in der Europäischen Union gibt, etwa mit anderen Ländern wie Frankreich. Wenn Länder sich komplett verweigern, müssen wir im Nachgang darüber reden, wie wir solches unsolidarisches Verhalten sanktionieren können“, sagte Hans.

Hans sprach sich dafür aus, an der bisherigen Verteilung der Flüchtlinge auf die Bundesländer festzuhalten und nicht auf diejenigen Kommunen zurückzugreifen, die bereits Bereitschaft zur Aufnahme signalisiert haben. „Auch wenn ich davon ausgehe, dass der Bund für die Kosten der Unterkunft aufkommt, ist es auch eine Frage der gerechten Lastenverteilung“, sagte Hans.

Hans bezeichnete es als „unwürdig“, wenn SPD-Chefin Saskia Esken Ultimaten für die Entscheidung über weitere Hilfen stelle. „Wir sehen jeden Tag die Bilder von Kindern auf der Straße, das können wir nicht hinnehmen. Ich bin aber dagegen, dass hier jetzt parteipolitisch taktiert wird und eine Partei der anderen Ultimaten stellt“. Esken hatte eine Entscheidung binnen 48 Stunden verlangt.

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Tobias Hans: Die Grünen sind Haupt-Herausforderer der CDU

Saarländischer Ministerpräsident hält gute Umfragewerte für Union für eine Momentaufnahme und warnt seine Partei vor einer erneuten Lagerbildung

Osnabrück. Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) sieht die Grünen bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr als „Haupt-Herausforderer“ seiner Partei. „Die Grünen sind sehr stark, das hat sich bei der Wahl in Nordrhein-Westfalen gezeigt. Sie sind unsere Haupt-Herausforderer bei der Bundestagswahl. Wir müssen uns deshalb als Partei zeitnah hinter einem Kanzlerkandidaten versammeln und ihn alle mit aller Kraft unterstützen“, sagte Hans im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). „Ich halte die guten Umfragewerte für die Union nur für eine Momentaufnahme. Wir können nicht davon ausgehen, dass es ein Naturgesetz ist, dass wir auch nach der nächsten Bundestagswahl wieder den Kanzler stellen“, betonte Hans.

Er warnte seine Partei vor einer erneuten Lagerbildung im Zuge der Vorsitzenden-Wahl beim Parteitag im Dezember. „Ich bin in Sorge: Wir hatten erst vor zwei Jahren bei der Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer eine Lagerbildung. Wenn wir jetzt zu kontrovers über einen neuen Vorsitzenden diskutieren, könnte sich diese Situation verschärfen. Das wäre kurz vor der Bundestagswahl nicht gut“, sagte Hans der NOZ. „Deswegen wünschen sich viele Mitglieder unserer Partei, dass die Kandidaten sich zusichern, dass es zumindest nach der Wahl eine Teamlösung gibt“, fügte Hans hinzu.

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Tobias Hans: Einzelne Sportarten nicht privilegieren

Saarländischer Ministerpräsident für einheitliche Regeln für alle Sport- und Freizeitaktivitäten – „Unterricht an Schulen treibt mich mehr um“

Osnabrück. In der Debatte um eine baldige Rückkehr der Fans in die Fußballstadien hat der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) eine bundeseinheitliche Regelung für alle Sport- und Freizeitaktivitäten angemahnt. „Ich glaube, dass mit Schnelltests und passenden Schutzkonzepten auch größere Veranstaltungen und Sportereignisse wieder möglich sein könnten. Ich bin aber dagegen, einzelne Sportarten oder gesellschaftliche Aktivitäten zu privilegieren“, sagte Hans im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Es brauche gemeinsame Maßstäbe. Er halte es für schwierig, dass beim Fußball inzwischen unterschiedliche Regeln gelten. „Priorität hat für mich etwas anderes: Nämlich die Durchführung eines ordnungsgemäßen Unterrichts an den Schulen, ohne das Infektionsrisiko zu erhöhen. Das treibt mich mehr um als die Situation im Fußball“, sagte Hans der NOZ.

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