▷ Weisgerber: Kraftvolles Paket für Klimaschutz und Zukunftstechnologien


04.06.2020 – 13:31

CDU/CSU – Bundestagsfraktion

Berlin (ots)

Die erfolgreiche Verbindung von Ökologie und Ökonomie sichert unseren Wohlstand

Am Mittwoch, den 3. Juni, wurde ein von der Bundesregierung vorgelegtes Konjunkturprogramm beschlossen, das viele Aspekte zum Klimaschutz und der Förderung entsprechender Innovationen enthält. Dazu erklärt die Beauftragte für Klimaschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Anja Weisgerber:

„Das Konjunkturpaket ist ein kraftvoller Aufschlag für mehr Klimaschutz und Zukunftstechnologien. Es strahlt die Botschaft aus ‚Jetzt packen wir an! Mit Innovationen starten wir durch aus der Krise‘. Mit dem Zukunftspaket investieren wir 50 Milliarden Euro in innovative und klimafreundliche Technologien sowie in Forschung und Entwicklung. Damit bauen wir unsere Wirtschaft nachhaltig und klimafreundlich auf. So sind wir für die kommenden Herausforderungen gut gerüstet.

Ein Schwerpunkt liegt dabei auf dem Ausbau der Wasserstoffstrategie. Die gezielte Förderung von Wasserstoffproduktionsanlagen ermöglicht den Umstieg von fossilen Energieträgern auf Wasserstoff. Mit diesem grünen Schlüsselrohstoff wird der Markthochlauf für den Klimaschutz gelingen und Deutschland kann weltweit zum ‚Wasserstoffland Nummer eins‘ werden. Dabei ist die gezielte Unterstützung von Partnerschaften mit Regionen, in denen aufgrund der geografischen Lage Wasserstoff noch effizienter produziert werden kann, eine hervorragende Flankierung. Kosteneffiziente Transportmöglichkeiten dafür werden entwickelt.

Eine wesentliche Voraussetzung für die Energiewende in Richtung strom- und wasserstoffbasierte Technologien ist das Einfrieren der EEG-Umlage. Auch die angestrebte Befreiung des grünen Wasserstoffs von der EEG-Umlage ist entscheidend, um dessen Wettbewerbsfähigkeit sicherzustellen.

Einen weiteren Fokus legen wir auf den Bereich Mobilität: Mit der beschlossenen erhöhten Innovationsprämie für Elektroautos, der gezielten Förderung der Ladesäulen-Infrastruktur und der Batteriezellenfertigung sowie der Förderung der Wasserstofftechnologie stellen wir entscheidende Weichen für die Zukunft. Eine Kaufprämie für Autos alter Lesart wird es nicht geben. Es werden nur die Autos gefördert, die einen klaren Klima-Benefit bieten.

Die Zusammenarbeit zwischen Forschung und Entwicklung in der Automobil- und Zuliefererindustrie wird gezielt gefördert. Dabei unterstützen wir regionale Innovationscluster, denn der Strukturwandel kann nur gelingen, wenn das Know-How mehrerer Partner gemeinsam im Sinne der Innovation eingesetzt wird.

Durch die geplante Reform der Kfz-Steuer und die stärkere Ausrichtung am CO2-Ausstoß werden Anreize geschaffen, auf emissionsärmere oder emissionsfreie Fahrzeug umzusteigen.

Mit dem Bus- und LKW-Flotten-Modernisierungs-Programm, dem Flottenerneuerungsprogramm für schwere Nutzfahrzeuge, der Förderung der Bahn und des ÖPNV sowie Innovationen im Bereich der Schifffahrt und des Flugverkehrs werden wir die CO2-Emissionen im Verkehrssektor nachhaltig reduzieren. Dieses Paket schafft die Voraussetzungen dafür, dass wir die Klimaziele im Verkehrssektor erreichen.

Um den CO2-Ausstoß im Gebäudebereich signifikant zu senken, werden das CO2-Gebäudesanierungsprogramm sowie die Förderprogramme des Bundes zur energetischen Sanierung kommunaler Gebäude deutlich aufgestockt.

Der forcierte Ausbau der Erneuerbaren Energien durch die Abschaffung des 52-GW-Deckels für Photovoltaikanlagen und den Ausbau der Offshore-Windkraft ist ein wichtiges Element für den Klimaschutz im Sektor Energie.

Die Entscheidung, die Kommunen bei Investitionen in die Zukunft zu unterstützen, wie zum Beispiel in moderne Mobilität und Klimaschutz vor Ort durch die nationale Klimaschutzinitiative, ist besser als Altschulden der Kommunen zu tilgen.

Mit diesem Gesamtpaket stärken wir den Klimaschutz in der Gegenwart und für die Zukunft, und wir sichern Arbeitsplätze und Wohlstand. Diese Synergie trägt eindeutig unsere Handschrift und zeigt, dass die Verbindung von Ökologie und Ökonomie erfolgreich ist.“

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Bildergalerie Altweiberfasching Kreuzwertheim , 16.02.2012

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