▷ EU-Terminvorschau vom 24. – 28. Januar 2022

21.01.2022 – 16:15

Europäische Kommission

Berlin (ots)

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Montag, 24. Januar

Online: #SpaceChat mit EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und Astronaut Maurer von der internationalen Raumstation ISS

Zwischen 15.30 Uhr und 15.50 Uhr chattet Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit dem deutschen Astronauten Matthias Maurer an Bord der Internationalen Raumstation (ISS). Matthias Maurer beantwortet unter dem Hashtag #SpaceChat gestellte Fragen, von den Auswirkungen des Klimawandels aus dem Weltraum bis hin zu Ratschlägen für angehende Astronauten. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird in diesem Chat über einige der anstehenden Initiativen der EU-Raumfahrtpolitik sprechen. Der #SpaceChat findet statt, kurz bevor die Europäische Kommission im Februar ihre neue Raumfahrtstrategie vorstellt. EbS überträgt live. Weitere Informationen hier.

Berlin/Online: EU-Landwirtschaftskommissar Wojciechowski spricht beim Global Forum for Food and Agriculture

Welchen Beitrag kann der internationale Agrarhandel zur Ernährungssicherung leisten? Wie kann der Austausch von Technologie die Entwicklung der Landwirtschaft unterstützen? Wie können Lebensmittelwertschöpfungsketten inklusiv, nachhaltig und sicher gestaltet werden. Wie kann ein faires internationales Regelsystem für den Agrarhandel ausgestaltet werden? Von 14 Uhr bis 15.30 Uhr spricht EU-Landwirtschaftskommissar Janusz Wojciechowski sowie eine Reihe ausgewählter Ministerinnen und Minister mit dem stellvertretenden WTO-Generaldirektor Jean-Marie Paugam darüber, welche Fortschritte in diesen Bereichen erzielt wurden. Weitere Informationen zum Follow Up zum Global Forum for Food and Agriculture 2020hier.

Brüssel: Treffen des Rates für Auswärtige Angelegenheiten

Auf der vorläufigen Tagesordnung stehen unter anderem ein Gespräche über die Sicherheitslage in Osteuropa. Außerdem auf der Agenda stehen die jüngsten Entwicklungen im indopazifischen Raum, in Mali und im Sudan. Darüber hinaus erörtert der Rat die jüngsten Entwicklungen in Libyen und Syrien. EbS+ überträgt die abschließende Pressekonferenz mit dem Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell live. Weitere Informationen in Kürze hier.

Straßburg: Europäische Jugendkonferenz (bis 26. Januar)

Mit der Europäischen Jugendkonferenz wird der neunte Zyklus des EU-Jugenddialogs eröffnet. Schwerpunkt der Konferenz ist die konkrete Umsetzung der Europäischen Jugendziele insbesondere der Ziele „Ein nachhaltiges grünes Europa“ und „Inklusive Gesellschaften„. In diesem Rahmen kommen Jugendliche aus der ganzen Europäischen Union zusammen. Die Europäischen Jugendkonferenzen werden unter jeder EU-Ratspräsidentschaft abgehalten. Sie bieten einerseits die Möglichkeit dafür, mehr über die Erwartungen und damit einhergehende Empfehlungen der Jugendlichen zu lernen, andererseits einen Dialog zwischen Jugendlichen und politischen Entscheidungsträgern zu ermöglichen. Auf dieser Konferenz werden zudem innovative Projekte von europäischen Jugendlichen zur nachhaltigen Entwicklung geehrt. Weitere Informationen hier.

Paris: Informelles Treffen der Minister für Hochschulen, Forschung und Innovation (bis 25. Januar)

Vom 24. bis 25. Januar findet in Paris das informelle Treffen der Minister für Hochschulen, Forschung und Innovation statt. Die zuständigen Minister tauschen sich u.a. über das gemeinsame Programm für den Europäischen Hochschul- und Forschungsraum aus. Abends wird eine Pressekonferenz abgehalten und anschließend findet die feierliche Eröffnung des Forums der Hochschulen für die Zukunft Europas (#FUF2022) statt. EbS überträgt die abschließenden Pressekonferenzen am 24. Januar und am 25. Januar live. Mehr Informationen hier.

Luxemburg: Mündliche Verhandlung am EuGH zum Recht auf Vergessenwerden

Auf der Webseite eines US-amerikanischen Unternehmens, dessen Ziel es nach eigenen Angaben ist, „durch aktive Aufklärung und Transparenz nachhaltig zur Betrugsprävention in Wirtschaft und Gesellschaft beizutragen“, erschienen im Jahr 2015 mehrere Artikel, die sich kritisch mit dem Anlagemodell verschiedener Finanzdienstleistungs-Gesellschaften auseinandersetzten. Einer dieser Artikel war mit Fotos eines der führenden Mitarbeiter bzw. Anteilsinhabers dieser Gesellschaften sowie seiner Lebensgefährtin bebildert, die Prokuristin einer dieser Gesellschaften war. Über das Geschäftsmodell des die Webseite betreibenden Unternehmens wurde seinerseits kritisch berichtet, u.a. mit dem Vorwurf, es versuche, andere Unternehmen zu erpressen, indem es zunächst negative Berichte veröffentliche und danach anbiete, gegen ein sog. Schutzgeld die Berichte zu löschen bzw. die negative Berichterstattung zu verhindern. Die beiden Betroffenen machen vor den deutschen Gerichten geltend, ebenfalls erpresst worden zu sein. Sie begehren von Google, es zu unterlassen, die Artikel bei der Suche nach ihren Namen und den Namen verschiedener Gesellschaften in der Ergebnisliste nachzuweisen und die Fotos von ihnen als sog. „thumbnails“ anzuzeigen. Google hält dem entgegen, die Wahrheit der in den verlinkten Inhalten aufgestellten Behauptungen nicht beurteilen zu können. Der Bundesgerichtshof hat den EuGH vor diesem Hintergrund um Auslegung der Datenschutzgrundverordnung sowie der EU-Grundrechte-Charta ersucht. Heute findet die mündliche Verhandlung vor der Großen Kammer des EuGH statt. Weitere Informationen hier. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier.

Dienstag, 25. Januar

Brüssel: Vizekanzler Habeck trifft EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und EU-Energiekommissarin Simson zu bilateralen Gesprächen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Energiekommissarin Kadri Simson empfangen Robert Habeck, Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Energie, zu bilateralen Gesprächen. Die Termine sind nicht presseöffentlich.

Berlin/Online: High-Level Panel zum Thema „Besserer Umgang mit der Erde: Wie können wir Böden nachhaltiger nutzen?“ mit EU-Landwirtschaftskommissar Wojciechowski

Das virtuelle High Level Panel von 11 Uhr bis 12.30 Uhr wird auf Einladung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft von der Europäischen Kommission im Rahmen des Global Forum for Food and Agriculture organisiert. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutieren unter anderem darüber, wie wichtig der Erhalt und eine verantwortungsvolle Bewirtschaftung der Flächenressourcen im Kontext von Landwirtschaft und ländlicher Entwicklung ist. EU-Landwirtschaftskommissar Janusz Wojciechowski nimmt als einer der Podiumsgäste teil. Weitere Informationen hier.

Brüssel: Europäische Raumfahrtkonferenz mit EU-Außenbeauftragtem Borrell und EU-Binnenmarktkommissar Breton (bis 26. Januar)

Das jährliche Treffen der wichtigsten Akteure der europäischen Raumfahrt findet wieder im Egmont-Palast in Brüssel statt und bietet zwei Tage lang Debatten und Austauschmöglichkeiten zum Thema „Eine neue Ära für die europäische Raumfahrt: Visionen in die Tat umsetzen“. Zwischen 9 Uhr und 9.40 Uhr spricht EU-Binnenmarktkommissar zur Eröffnung der Konferenz. Der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, hält zwischen 14.20 Uhr und 15 Uhr eine Grundsatzrede. EbS überträgt live am 25. Januar und am 26. Januar. Weitere Informationen hier.

Brüssel: Treffen des Rates für Allgemeine Angelegenheiten

Auf der vorläufigen Tagesordnung steht unter anderem eine Aussprache zum Gesetzgebungspaket „Stärkung der Demokratie und Integrität der Wahlen“, ein Austausch zur Konferenz zur Zukunft Europas und zu den Prioritäten des französischen Ratsvorsitzes sowie Informationen zum Sachstand der COVID-19-Koordinierung auf EU-Ebene und zu den Beziehungen zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich. Weitere Informationen hier.

Brüssel: Treffen des Stabilitäts- und Assoziationsrates EU-Serbien

Laut vorläufiger Tagesordnung beraten die Teilnehmer über den Stand der Beziehungen zwischen der EU und Serbien. Darüber hinaus stehen Beziehungen im Rahmen des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses auf der Agenda sowie ein Gedankenaustausch über die Entwicklungen im Westbalkan. Weitere Informationen hier.

Mittwoch, 26. Januar

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Auf der vorläufigen Agenda der Kommissarinnen und Kommissare steht ein Vorschlag für die Grundsätze der digitalen Dekade. Im Anschluss an die Sitzung der Kommission findet voraussichtlich gegen 12.00 Uhr eine Pressekonferenz statt. EbS überträgt live.

Straßburg: Informelles Treffen der Minister für Bildung und Jugend (bis 27. Januar)

Angesichts der Klimakrise stehen für die Europäische Union die Bildung für nachhaltige Entwicklung und das Engagement europäischer Jugendlicher im Mittelpunkt. Im Zuge eines informellen Treffens kommen die europäischen Ministerinnen und Minister für Bildung und Jugend zum ersten Mal mit den europäischen Jugendabgeordneten aller Mitgliedsstaaten zusammen, um konkrete Lösungen zu erarbeiten. Dieser Austausch wird von den Jugendabgeordneten während der europäischen Jugendkonferenz vom 25. bis 26. Januar vorbereitet. Er ist ein neuer Schritt für die Ausarbeitung europäischer politischer Perspektiven von und für Jugendliche. Der Austausch findet im sogenannten „Europäischen Dorf für innovative Lösungen zur nachhaltigen Entwicklung und zum ökologischen Wandel“ statt. Bei diesem Veranstaltungsformat werden 15 ausgewählte Projekte vorgestellt. Diese Projekte wurden für die Ausschreibung „Jugendliche und Engagement für die Umwelt“ eingereicht, deren Ziel das Finden von konkreten und nachhaltigen Lösungen für die Problematiken und Herausforderungen der nachhaltigen Entwicklung ist. EbS+ überträgt die abschließenden Pressekonferenzen live am 26. Januar und am 27. Januar. Weitere Informationen hier.

Luxemburg: EuGH-Urteil zum Missbrauch beherrschender Stellung auf dem Markt für x86 Prozessoren

Mit Entscheidung vom 13. Mai 2009 verhängte die Kommission gegen den amerikanischen Mikroprozessorhersteller Intel eine Geldbuße in Höhe von 1,06 Mrd. Euro, weil dieses Unternehmen seine beherrschende Stellung auf dem Markt für x86-Prozessoren missbräuchlich ausgenutzt habe. Die Kommission gab Intel zudem auf, die Zuwiderhandlung, falls nicht bereits geschehen, sofort abzustellen. Mit Urteil vom 12. Juni 2014 bestätigte das Gericht diese Entscheidung, indem es die von Intel erhobene Klage abwies. Dagegen legte Intel ein Rechtsmittel beim Gerichtshof ein, mit Erfolg: Mit Urteil vom 6. September 2017 hob der Gerichtshof das Urteil des Gerichts auf und verwies die Rechtssache zur Prüfung der Frage, ob die beanstandeten Rabatte geeignet waren, den Wettbewerb zu beschränken, an das Gericht zurück (siehe Pressemitteilung Nr. 90/17). Das Gericht verkündet heute sein (zweites) Urteil. Weitere Informationen hier. Ansprechpartner für die Presse beim EuGH hier.

Donnerstag, 27. Januar

Berlin: EU-Justizkommissar Reynders zu politischen Gesprächen in Berlin (bis 28. Januar)

Während seines 2-tägigen Besuchs in Berlin trifft EU-Justizkommissar Didier Reynders am 27. Januar zu bilateralen Gesprächen mit Steffi Lemke, Bundesministerin für Umwelt und Verbraucherschutz, und Anna Lührmann, Staatsministerin für Europaangelegenheiten, zusammen und trifft Mitglieder der Bundestagsausschüsse für Justiz und Europaangelegenheiten. Am 28. Januar kommt Kommissar Reynders mit Bundesjustizminister Marco Buschmann zusammen.

Berlin/Online: EU-Justizkommissar Reynders hält Humboldt-Rede zu Europa

EU-Justizkommissar Didier Reynders spricht um 18 Uhr an der Humboldt-Universität zu Berlin in der Reihe „Humboldt-Reden zu Europa“. Die Humboldt-Reden zu Europa sind für Staats- und Regierungschefs sowie hochrangige Akteure in der Judikative und Exekutive reserviert und sind Teil des Verbundprojekts „Wir sind Europa“, das vom Walter Hallstein-Institut, der Stiftung Zukunft Berlin und den Internationalen Journalisten-Programmen e. V. gestaltet und von der Stiftung Mercator gefördert wird. Die Rede wird auf Englisch gehalten und online übertragen. Im Anschluss besteht die Möglichkeit zur Diskussion mit dem EU-Justizkommissar über Twitter (@wseuropa), Instagram (@whi.berlin) oder den Youtube-Livechat. Zum Livestream der Veranstaltung geht es hier und weitere Informationen hier.

Online: Keynote-Rede von EU-Justizkommissar Reynders bei Veranstaltung zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Der 27. Januar, der Jahrestag der Befreiung von Ausschwitz, ist in Deutschland ein nationaler Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. Bei der Podiumsdiskussion diskutieren Dr. Kathrin Meyer, Samuel Schidem, Tobias Herzberg und Hannan Salamat über „Nationales Erinnern im Umbruch“. EU-Justizkommissar Didier Reynders wird den Abend mit einer Keynote eröffnen. Die Veranstaltung kann per Livestream auf Facebook oder dem YouTube-Kanal der Europäischen Kommission oder auf dem Facebook-Kanal des Ernst Ludwig Ehrlich Studienwerks verfolgt werden.Die Veranstaltung „Nationales Erinnern im Umbruch“ ist eine Kooperation des Ernst Ludwig Ehrlich Studienwerks mit der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland und findet im Rahmen des ELES-Programms „Nie wieder!? Gemeinsam gegen Antisemitismus & für eine plurale Gesellschaft“ statt. Hintergrund ist die kürzlich veröffentlichten EU-Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens. Dr. Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, eröffnet die Veranstaltung. Beginn: 17 Uhr.Weitere Informationen hier.

Online: Nationaler Produktivitätsdialog mit Kommissionsvertreter Wojahn

Der nationale Produktivitätsdialog, der von der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland veranstaltet wird, findet aufgrund der pandemischen Lage als virtuelle Veranstaltung statt. Der Sachverständigenrat stellt in seiner Funktion als nationaler Ausschuss für Produktivität beim Produktivitätsdialog die Ergebnisse des diesjährigen Produktivitätsberichts zur Diskussion. In zwei Paneldiskussionen werden die Ergebnisse des Berichtes zu den Themen Strukturwandel, Innovation und Digitalisierung mit Vertretern aus Politik und Wirtschaft diskutiert. Die Veranstaltung findet von 13.30 bis 17 Uhr statt. Dr. Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, eröffnet die Veranstaltung. Anmeldung hier und weitere Informationen hier.

Online/Dresden: Digitaler Bürgerdialog – Die Zukunft der KI in Sachsen und Europa

Die EU-Kommission hat 2021 den ersten Rechtsrahmen für KI in der EU vorgeschlagen. Vor dem Hintergrund dieses Verordnungsvorschlags und der KI-Strategie des Freistaates Sachsen organisiert das Europe Direct in Dresden den Online-Bürgerdialog mit Irina Orssich, der Leiterin der Abteilung Künstliche Intelligenz bei der Europäischen Kommission, und Dr. Peter Schneider, der sich am Fraunhofer-Institut in Dresden mit dem Thema beschäftigt. Die Zuschauerinnen und Zuschauer werden ausdrücklich dazu ermutigt, sich an der Diskussion zu beteiligen. Die dabei generierten Ideen und Vorschläge werden im Nachhinein auf der Plattform auf der Website der Konferenz zur Zukunft Europas eingetragen. 19 bis 20.30 Uhr Zur Anmeldung geht es hier.

Europaweit: Offizieller Start des Europäischen Jahres der Jugend 2022

Mit dem Europäischen Jahr der Jugend (#EuropeanYearOfYouth), möchte die Europäische Kommission die Bedürfnisse junger Menschen in Europa mehr in den Fokus ihrer Arbeit und der Öffentlichkeit rücken und damit die Generation unterstützen, die durch die Corona-Pandemie am meisten gelitten hat. Das Europäische Jahr der Jugend soll dazu beitragen und dazu animieren, allen Jugendlichen den Zugang zu Bildung und Förderungen zu ermöglichen, auch denjenigen, die aus benachteiligten Verhältnissen stammen oder einer schutzbedürftigen Gruppe angehören. Die Europäische Kommission möchte junge Menschen in politische Entscheidungsprozesse einbeziehen, den Austausch zwischen jungen Menschen verschiedener Nationen sowie politisches und gesellschaftliches Engagement mit ihren Programmen zur Jugendarbeit fördern. Zum Start des Europäischen Jahres der Jugend stehen 8 Millionen Euro aus dem EU-Haushalt bereit. Diese Mittel sollen im Laufe des Jahres aufgestockt werden. Auch Bund, Länder und Kommunen können Aktivitäten im Rahmen des Europäischen Jahres der Jugend fördern. Weitere Informationen und 4 Beispiele aus Deutschland, wie junge Menschen von der EU gefördert werden finden Sie hier.

Freitag, 28. Januar

Leipzig/Online: High-level Panel im Rahmen der Trinationalen Rechtsstaatskonferenz 2022 mit EU-Justizkommissar Reynders

In Kooperation mit der Universität Leipzig hat die sächsische Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung, Katja Meier, ein Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der Justiz, der Politik und der Wissenschaft aus Polen, Tschechien und Deutschland ins Leben gerufen: die Trinationale Rechtsstaatskonferenz. Das Ziel: Entwicklung eines gesamteuropäischen Rechtsstaatsverständnisses zu unterstützen und Lösungen in der Rechtsstaatsdebatte zu finden. Im Rahmen dieser Rechtsstaatskonferenz findet am 28. Januar von 17.00 bis 19.00 Uhr ein High-Level Panel statt. Mit dabei: Didier Reynders, EU-Kommissar für Justiz und Rechtsstaatlichkeit. Weitere Informationen und Anmeldung hier.

Berlin/Online: Berliner Agrarministerkonferenz mit EU-Landwirtschaftskommissar Wojciechowski

Die Berliner Agrarministerkonferenz findet am 28. Januar 2022 am letzten Tag des Global Forum für Food and Agricultur (GFFA) statt und bildet den politischen Höhepunkt des GFFA. Es ist die weltweit größte Agrarministerkonferenz, an der rund 70 Agrarministerinnen und Agrarministern sowie hochrangige Vertreter von mehr als 10 Internationalen Organisationen – darunter FAO, UNCCD, WTO und Weltbank – teilnehmen. EU-Landwirtschaftskommissar Janusz Wojciechowski hält eine Eröffnungsrede. Die Eröffnung der Ministerkonferenz wird ab 12 Uhr per Livestream übertragen. Weitere Informationen hier.

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