▷ NATO-General Ramms erwartet Verbesserungen in der Verteidigung – Strack-Zimmermann als …

13.12.2021 – 10:47

PHOENIX

Bonn (ots)

Der ehemalige NATO-General Egon Ramms erwartet sich von der neuen Bundesregierung Verbesserungen im Bereich der Verteidigungspolitik. Im Koalitionsvertrag fänden sich „etliche positive Entwicklungen“, sagte Ramms im phoenix tagesgespräch. „Ich denke beispielsweise an das Thema Bewaffnung von Drohnen, welches Im Rahmen der legalen Möglichkeiten in dem Vertrag angesprochen wird, mit der Absichtserklärung, bewaffnete Drohnen zu beschaffen. Ich denke an den offensichtlich erfolgten Richtungswechsel mit Blick auf die nukleare Teilhabe.“ Es gebe allerdings Verbesserungsbedarf im Gesamtbereich der Bundeswehr. Die Bereiche Personal, Material, Ausrüstung und Ausbildung müssten praktisch abgedeckt werden, forderte Ramms. „Das wird man nicht umsonst bekommen, sondern dafür muss Geld eingesetzt werden.“

Ramms begrüßte zudem die Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz gegenüber NATO-Generalsekretär Stoltenberg, die Verteidigungsausgaben weiter zu erhöhen. „Er hat offensichtlich den Willen, die Bundeswehr weiter verbessert auszurüsten, sie schlagkräftiger zu machen und auf diesem Wege auch wieder einsatzbereit zu machen. Wenn er dieses Ziel auch in der Koalition weiter verfolgen kann, dann wäre das schon ein sehr guter Weg“, sagte der General a.D. Von der FDP erwartet sich Ramms eine Unterstützung dieses Kurses. „Ich kann als Maßstab nur anlegen, welche Politik die FDP in der letzten Legislaturperiode im Deutschen Bundestag verfolgt hat, und sie hat solche Sachen mit unterstützt.“ Mit der designierten Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses Agnes Strack-Zimmermann hätten die Freien Demokraten „ein Flaggschiff in dieser Richtung, welches die FDP-Politik sicherlich positiv im Sinne der Bundeswehr beeinflussen wird.“

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