Agrarministerin Julia Klöckner gegen höhere Steuer auf Fleisch

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taz:

Berlin (ots) – BERLIN Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner hat eine höhere Mehrwertsteuer auf Fleisch abgelehnt. „Die Bundesregierung denkt nicht über Steuererhöhungen nach“, sagte die CDU-Politikerin der Tageszeitung „taz“ (Freitagausgabe). „Zum anderen sollte Fleisch auch nicht etwas nur für Besserverdiener sein.“ Weiter erklärte sie im taz-Interview: „Wir leben in einem freien Land. Und der Verbraucher entscheidet selbständig. Deshalb setze ich auf Information für eine ausgewogene Ernährung, zu der nicht jeden Tag Fleisch gehört.“ Auch die Verbraucher seien beim Klimaschutz gefordert. „Vielen ist gar nicht bewusst, welche Rolle zum Beispiel Lebensmittelverschwendung spielt.“

Damit positionierte sich Klöckner gegen die Wissenschaftlichen Beiräte für Agrar- und für Waldpolitik des mittlerweile von ihr geführten Ministeriums. Die Forscher hatten Ende 2016 empfohlen, auf tierische Lebensmittel nicht mehr nur den ermäßigten Mehrwertsteuersatz in Höhe von 7 Prozent, sondern die regulären 19 Prozent zu erheben. Das soll den Verzehr auf die von Ernährungswissenschaftlern empfohlenen Höchstmengen und den Treibhausgasausstoß senken. Die Herstellung, Vermarktung und Zubereitung der hierzulande verzehrten oder weggeworfenen Lebensmittel verursachen den Beiräten zufolge etwa ein Viertel aller Emissionen in Deutschland.

 

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