Arbeitsminister Hubertus Heil will die Hartz-IV-Eingliederungsvereinbarungen überarbeiten

WerbePartner Nachrichten

Gastronomie

Schlemmer Express Wertheim – Chicken Wings Menü mit Pommes Frites oder Salat + Erfrischungsgetränk 8,- Euro

Anzeige Gastro Tipp : Schlemmer Express Wertheim – Bestes Döner Kebab , Burger und vieles mehr seit über 20 Jahren Chicken Wings Menü mit Pommes Frites oder Salat + Erfrischungsgetränk 8,- Euro Chicken Wings und […mehr]

Deutschland

Santos Werkzeugmaschinen UG – Ankauf & Verkauf : Bearbeitungszentrum-Vertikal Fabrikat DMG – Messepreis 18.500,00 Euro – Statt 21.500,00 Euro

Bearbeitungszentrum-Vertikal Fabrikat DMG – Messepreis 18.500,00 Euro – Statt 21.500,00 Euro Bearbeitungszentrum-Vertikal Fabrikat: DMG Typ: DMC 63V Baujahr: 2000 Steuerung: Siemens 840D • 11500 Betriebsstunden • 24-Fach Werkzeugwechsler Technische Details: x-Achse: 630mm y-Achse: 500mm z-Achse: […mehr]

Deutschland

Santos Werkzeugmaschinen UG – Ankauf & Verkauf : CNC Fräsmaschine Fabrikat MAHO – Messepreis 9.500,00 Euro – Statt 12500,00 Euro

CNC Fräsmaschine Fabrikat MAHO – Messepreis 9.500,00 Euro – Statt 12500,00 Euro   CNC Fräsmaschine Fabrikat: MAHO Typ: 600E Baujahr 1991 Steuerung: CNC 432 Version 70v • Einschaltstunden: 12000h Technischen Details: x-Achse: 600mm y-Achse: 450mm […mehr]

geralt / Pixabay

Berlin (ots)

Berlin. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sieht sich auf dem Weg, das Versprechen von Ex-Parteichefin Andrea Nahles „Wir werden Hartz IV hinter uns lassen“ einzulösen. Das sagte er der in Berlin erscheinenden Tageszeitung „neues deutschland“ (Montagsausgabe). „Wir haben mit einer umfassenden Erneuerung der Grundsicherung begonnen. Mit dem Ergebnisbericht des Zukunftsdialogs habe ich skizziert, was die nächsten Schritte sind.“ Es gehe ihm um ein „umsetzbares und rechtssicheres“ Konzept.

Unter anderem plant Heil, die Eingliederungsvereinbarungen für Arbeitslose zu reformieren. „Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts wird uns als Gesetzgeber vermutlich vor eine neue Realität stellen. Wenn das so kommt, werden wir das zur Ausgangslage nehmen, ein Gesetz zu Entbürokratisierungen auf den Weg zu bringen. Dort wird es dann auch um die Eingliederungsvereinbarungen gehen.“

In einer Eingliederungsvereinbarung werden die Pflichten und Leistungen beider Seiten bei der Arbeitssuche, das Ziel und die verfolgte Strategie festgelegt, beispielsweise wie viele Bewerbungen pro Woche zu schreiben sind. Das Ganze hat eine rechtskräftige Form. Befolgen Arbeitslose die Anweisungen nicht, können sie dafür sanktioniert werden. Mit der Reform der Eingliederungsvereinbarung soll es nach Heils Plänen weniger schnell zu Sanktionen kommen. Das Vorhaben steht nicht im Koalitionsvertrag.

 

Original-Content von: neues deutschland, übermittelt durch news aktuell

Original Quelle der Pressemitteilung

Bildergalerie Altweiberfasching Kreuzwertheim , 16.02.2012