Bayernpartei: Vorübergehendes Aussetzen aller Steuern auf Kraftstoff und Heizöl bzw. Gas

08.03.2022 – 12:24

Bayernpartei

München (ots)

Derzeit reißt eine Tankfüllung ein mittelgroßes Loch in den Geldbeutel der Autofahrer. Über zwei Euro, zum Teil deutlich teurer und Diesel kostet sogar mehr als Benzin. Da können vorgebliche Faktenchecker noch so viel an der Realität herumdoktern und behaupten anderswo sei Energie ja auch teuer; Fakt ist, dass die derzeitigen Preise für Kraftstoff und Heizöl vielen sehr wehtun. Und den sozial Schwächeren allemal.

Und aus der Bundesregierung kommt vom – immerhin „liberalen“ – Finanzminister die Aussage: „Der Staat kann das nicht auffangen“. Nach Ansicht der Bayernpartei bräuchte der Staat hier gar nichts auffangen, sondern weniger daran verdienen, wäre schon ein echter Anfang. Denn über die Hälfte des Energiepreises sind Steuern und sonstige Abgaben.

Die Forderungen der Bayernpartei fasste der Landesvorsitzende Florian Weber zusammen: „In der grün-rot-gelben urbanen Wohlfühlblase sollte man zur Kenntnis nehmen, dass für viele der Gebrauch des eigenen PKW kein Vergnügen ist, sondern reine Notwendigkeit. Die Leute fahren damit in die Arbeit, um sich und die ihren zu ernähren. Sicherlich auch mal in den Urlaub, aber den sollte man ihnen nicht auch noch madig machen. Und vom Heizen rede ich noch gar nicht, das ein elementares menschliches Bedürfnis.

Wir fordern deshalb ein vorübergehendes Aussetzen aller Steuern auf Kraftstoff und Heizöl bzw. Gas. Dies ist sicher für viele revolutionär, aber wir leben in besonders schwierigen Zeiten und die erfordern eben besondere Maßnahmen. Weltfremde Weltrettungspläne müssen hinten anstehen, wenn weiten Kreisen der Bevölkerung massive Einschnitte drohen.“

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