Bundesregierung will bundesweit Anlaufstellen für antisemitische Vorfälle schaffen

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Rheinische Post:

Düsseldorf (ots) – Die Bundesregierung will bundesweit in allen großen Städten Anlaufstellen für antisemitische Vorfälle schaffen, die unterhalb der Strafbarkeit liegen. „Es darf in der Gesellschaft keine Gleichgültigkeit gegenüber antisemitischen Übergriffen herrschen. Deshalb müssen wir auch Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze thematisieren und dagegen vorgehen“, sagte der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Freitag). Er nannte die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus in Berlin als Vorbild. „Mein Ziel ist es, dass wir einen Überblick bekommen, wie viele antisemitische Vorfälle es unterhalb der Strafbarkeitsgrenze gibt – wie beispielsweise Pöbeleien, Schmierereien oder Anfeindungen“, betonte Klein. Die Anlaufstellen sollen über einen Bundesverband als Träger organisiert und durch Mittel des Familienministeriums finanziert werden. „Zuvor müssen wir Kriterien festlegen, was als antisemitischer Vorfall gilt“, sagte Klein. „Ich hoffe, dass das System bis Ende des Jahres anlaufen kann.“

 

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