Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble: Politik muss zur Mäßigung und zur Vernunft zurückfinden

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Heilbronner Stimme:

Heilbronn (ots) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) richtet nach dem Konflikt um das Thema Asyl mahnende Worte an die Politik. Schäuble sagte der „Heilbronner Stimme“ (Montagausgabe): „Die Politik muss besonders in schwierigen Zeiten zur Mäßigung und zur Vernunft zurückfinden. Es wäre gut, wenn die Beteiligten in allen Parteien und allen Fraktionen die Sommerpause dazu nutzen und sich fragen: Was ist wirklich wichtig, und worauf wollen wir uns konzentrieren?“ Er sei froh, fuhr Schäuble fort, dass sich nach „den Aufregungen der letzten Wochen“ mit der parlamentarischen Sommerpause nun „jedenfalls die Chance zur Konsolidierung“ biete.

Die Politik habe in den letzten Wochen ein Beispiel dafür gegeben, „dass Streit nicht immer überzeugend wirkt“. Schäuble: „Voraussetzung für die Demokratie ist der Streit. Populisten und Demagogen kennen nur eine Meinung, sie sind sich immer untereinander hundertprozentig einig. Es heißt: Wenn die Fanfare erklingt, ist der Verstand schnell verschwunden.“ Demokratie basiere aber auf „dem Prinzip des vernünftigen, regelgebundenen Streits“, sagte der Bundestagspräsident und fügte mit Blick auf den Fußball hinzu: „Man kann es mit dem Sport vergleichen.“

 

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