Bundeswehr baut Beteiligung an Manövern und Übungen aus – Kosten von 300 Millionen Euro

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NOZ:

Osnabrück (ots)

– Linke kritisiert Nato-Manöver an russischer Grenze

Osnabrück. Die Bundeswehr baut in diesem Jahr ihre Beteiligung an internationalen Manövern und Übungen deutlich aus und lässt sich dies mehr kosten als zuvor. Für das Gesamtjahr sind rund 300 Millionen Euro Kosten für die Teilnahme eingeplant, während 2017 nur 264 Millionen Euro ausgegeben wurden. Das geht aus einer Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor, die der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vorliegt. Während im vergangenen Jahr 10.160 Soldaten an solchen Übungen teilnahmen, sind in diesem Jahr mindestens 16.000 Soldaten eingeplant. Ein Grund für die steigende Zahl an Übungen ist, dass die Bundeswehr im Januar 2019 die Führung der schnellen Eingreiftruppe der Nato übernehmen soll und sich darauf vorbereiten muss.

Bis Mitte September beliefen sich die Kosten laut Ministerium bereits auf 208 Millionen Euro. Mit den veranschlagten 90 Millionen Euro für das Nato-Großmanöver „Trident Juncture“ vom 25. Oktober bis 23. November in Norwegen summiert sich dies auf die genannten rund 300 Millionen Euro. Für die Nato ist dies die größte Militärübung seit Jahren, die der Absicherung der östlichen Bündnispartner gegen Russland dient.

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken, Sevim Dagdelen, kritisierte: „Der neue Ausgabenrekord für Manöver von 300 Millionen Euro dient weder der Völkerverständigung noch Frieden und Sicherheit in Europa.“ Die Außenexpertin fügte hinzu: „Es ist bemerkenswert, dass zwar kein Geld für die Sanierung von Schulen oder etwa eine menschenwürdige Pflege da ist, aber für das Säbelrasseln gegenüber Russland schon.“

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums betonte dagegen die Bedeutung des Nato-Manövers, mit dem die Nato „lange geplant und angekündigt auf das wiederholt aggressive Verhalten Russlands in den vergangenen Jahren gegenüber seinen Nachbarn reagiert und Einsatzbereitschaft wie auch Reaktionsfähigkeit demonstriert“. Der Beitrag Deutschlands sei mit 10.000 Soldaten und 4000 Fahrzeugen der zweitgrößte nach dem der USA. Auch der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), sagte: „Soldaten müssen üben. So kann man Schwachstellen und Probleme identifizieren und daraus lernen.“

 

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