Die Bayerische Polizei – Flächendeckende Kontrollen zur Einhaltung der Infektionsschutzbestimmungen werden fortgesetzt – Bilanz der vergangenen Woche (29.11.

MITTELFRANKEN. (1662) Das Polizeipräsidium Mittelfranken setzt seine flächendeckenden Kontrollen zur Einhaltung der Infektionsschutzbestimmungen weiter fort. Auch in der vergangenen Woche (29.11. – 06.12.2021) nahmen Einsatzkräfte der Polizei zahlreiche Überprüfungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), in der Gastronomie sowie in anderen Betrieben vor.

Im Zusammenhang mit der Überwachung der Infektionsschutzbestimmungen führte das Polizeipräsidium Mittelfranken in der zurückliegenden Woche insgesamt 2921 Kontrollen durch, die in bewährter Weise eng mit den zuständigen Verwaltungsbehörden und Verkehrsbetrieben abgestimmt waren. Erneut erhielten die mittelfränkischen Beamtinnen und Beamten bei mehreren diesbezüglichen Einsätzen Unterstützung von Einheiten der Bayerischen Bereitschaftspolizei. 

Der Großteil der Überprüfungen entfiel auch in der vergangenen Woche auf den Bereich des ÖPNV (1248) sowie der Gastronomiebetriebe (1154). Insgesamt ahndeten die Einsatzkräfte bei diesen Kontrollen 316 Verstöße. In 175 Fällen schritten die Beamten im Zusammenhang mit den geltenden 2G- und 3G-Regelungen ein. In weiteren 141 Fällen mussten die Polizisten Verstöße gegen die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes zur Anzeige bringen bzw. gebührenpflichtig verwarnen. Den überwiegenden Teil von Verstößen gegen die 2G- und 3G-Bestimmungen stellten die Beamten im Bereich der Gastronomie (97 Fälle) fest. Im ÖPNV trafen die Beamten bei 1248 Kontrollen auf 44 Personen ohne erforderlichen 3G-Nachweis. 
 
Wie in Meldung 1622 berichtet, hatte sich eine Diskothek in der Nürnberger Innenstadt bereits am 28.11.2021 über das derzeit geltende Öffnungsverbot hinweggesetzt. In der Nacht zu Mittwoch (01.12.2021) stellte eine Streife der Polizeiinspektion Nürnberg-Mitte dort überlaute Musik fest. In den Räumlichkeiten des Tanzlokals stießen die Beamten bei der anschließenden Kontrolle auf mehrere Personen. Unter diesen befand sich eine 22-jährige Frau, die einen offensichtlich gefälschten Impfpass mitführte. Zudem fanden die Polizisten in der Diskothek diverses Rauschgift auf. Zwischenzeitlich hat das Ordnungsamt der Stadt Nürnberg die Schließung des betroffenen Lokals durch eine amtliche Versiegelung der Räumlichkeiten durchgesetzt. 

Am späten Freitagabend (03.12.2021) weigerte sich ein 49-Jähriger in einem Schnellimbiss in der Nürnberger Südstadt, einen Mund-Nasen-Schutz anzuziehen, weshalb der Inhaber die Polizei verständigte. Als sich der alkoholisierte Mann auch gegenüber den Polizeibeamten aggressiv verhielt, fesselten ihn die Beamten. Da sich der 49-Jährige auch in der Folge nicht mehr beruhigte und die Polizisten wiederholt beleidigte, nahm ihn die Streife schließlich in Gewahrsam und ermittelt nun wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung.
 
Zwei größere Feiern im Stadtgebiet Nürnberg machten am Samstagabend (04.12.2021) den Einsatz der Polizei notwendig. In einem Fall hatten sich unter einer Brücke im Bereich der Wöhrder Wiese rund 100 Personen zusammengefunden, um dort offenbar gemeinsam zu feiern. Bereits beim Eintreffen der Polizei flüchteten die überwiegend Jugendlichen in verschiedene Richtungen. Bei einer 17-Jährigen konnten die Beamten in diesem Zusammenhang einen Joint auffinden und stellten diesen sicher.  

In der Witschelstraße musste am gleichen Abend eine Feier mit etwa 200 Personen von der Polizei beendet werden. Im Verlauf des Einsatzes hatten die Beamten festgestellt, dass von den Gästen für den Zutritt zur Feier ein Eintrittsgeld verlangt wurde. Da man sich darüber hinaus auch den Getränkeausschank monetär vergüten ließ, ging die Polizei von einer unerlaubten öffentlichen Veranstaltung aus und leitete gegen den 32-jährigen Gastgeber entsprechende Ermittlungen ein.

Eine sich fortbewegende Versammlung mit Bezug zur Corona-Pandemie fand am Samstagnachmittag (04.12.2021) in Ansbach statt. Die Versammlung, die ursprünglich für 250 Teilnehmern angemeldet worden war, zählte in der Spitze mehr als 1800 Personen. Aufgrund der hohen Teilnehmerzahl wies die Einsatzleitung der Polizei den Versammlungsleiter an, die Zahl der Ordner zu erhöhen und die vorgesehene Wegstrecke zu verkürzen. Im Verlauf des Versammlungsgeschehens kam es darüber hinaus zu keinen nennenswerten Störungen.

Die Einsatzkräfte der Polizei stoßen bei der Überwachung der Infektionsschutzbestimmungen auf überwiegendes Verständnis unter den kontrollierten Personen. Die im Verhältnis zu den Kontrollen niedrige Zahl an festgestellten Verstößen ist für die mittelfränkische Polizei ein zusätzlicher Beleg dafür, dass die geltenden Bestimmungen, allen voran die eingeführte 3G-Regel im ÖPNV, innerhalb der Bevölkerung eine hohe Akzeptanz genießen. Unabhängig von dieser positiven Bewertung wird das Polizeipräsidium Mittelfranken seine Kontrollstrategie fortführen und mit seinen Einsatzkräften die Einhaltung der Infektionsschutzbestimmungen weiter überwachen sowie an relevanten Örtlichkeiten Präsenz zeigen. 

Erstellt durch: Markus Feder