EU-Terminvorschau vom 14. Mai – 20. Mai 2022

13.05.2022 – 14:50

Europäische Kommission

Berlin (ots)

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Aktuelle Informationen zur Unterstützung der Europäischen Union für die Ukraine finden Sie laufend aktualisiert auf dieser Website.

Informationen für Flüchtlinge aus der Ukraine gibt es auf Ukrainisch und Englisch hier.

Informationen zu Veranstaltungen der Europe Direct Informationszentren zur Ukraine finden Sie hier.

Samstag, 14. Mai

Berlin: Pfad der Visionäre – Eröffnung des neuen Mehringplatzes

Am historischen Südtor Berlins, in der Fußgängerzone der Berliner Friedrichstraße (U1, U3, U6 Hallesches Tor), wird der neue Mehringplatz mit dem Pfad der Visionäre, dem dauerhaften Zeichen für Europa, Freiheit, Vielfalt, Frieden und Völkerverständigung eröffnet. Um 14 Uhr werden Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann und Florian Schmidt, Stadtrat für Bauen, Planen und Kooperative Stadtentwicklung, den Platz mit dem Friedensengel wiedereröffnen. Organisiert wird die Veranstaltung von Kunstwelt e. V. Berlin in Kooperation mit der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland und anderen. Weitere Informationen hier.

Montag, 16. Mai

Berlin: EU-Verkehrskommissarin Valean zu politischen Gesprächen in Berlin (bis 17. Mai)

EU-Verkehrskommissarin Adina Valean wird während ihres zweitägigen Berlin-Besuchs u.a. an einer gemeinsamen Sitzung des Verkehrs- und EU-Ausschusses im Bundestag teilnehmen, wo die aktuellen Herausforderungen infolge des russischen Einmarsches in der Ukraine im Mittelpunkt der Gespräche stehen. Die Sitzung wird ab 10 Uhr im Parlamentsfernsehen live übertragen. Am Montagabend trifft sie mehrere Jugendorganisationen, um die Ansichten junger Menschen über die Zukunft der Mobilität, ihre Hindernisse und Chancen zu erörtern. Am 17. Mai trifft die Verkehrskommissarin sich mit Bundesverkehrsminister Volker Wissing zu politischen Gesprächen, im Anschluss an das Treffen werden Valean und Wissing gemeinsam mit dem US-Verkehrsminister Pete Buttigieg den Berliner Hauptbahnhof besuchen, der eine der wichtigsten Aufnahmestellen für Menschen ist, die vor dem Krieg in der Ukraine fliehen. Während ihres Besuch wird die Verkehrskommissarin auch mit dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn, Richard Lutz, zu Gesprächen zusammentreffen. Weitere Informationen hier.

Berlin: EU-Kommissionsvizepräsidentin Suica bei den Berliner Demografie-Tagen

Bei den Berliner Demografie-Tagen diskutieren internationale Expertinnen und Experten aus den Bereichen Politik, Wissenschaft und Gesellschaft mit Ihnen über aktuelle Fragen des demografischen Wandels. Am 16. Mai nimmt die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Dubravka Suica, an einer öffentlichen Podiumsdiskussion von 18 bis 20 Uhr zusammen mit Schülerinnen und Schülern aus verschiedenen EU-Ländern teil. Mit dabei sind auch Hermann Gröhe, Mitglied des Deutschen Bundestags, C. Katharina Spieß, Direktorin des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung, und Sabine Walper, Direktorin des Deutschen Jugendinstituts. Anmeldung hier, Programm hier und weitere Informationen hier.

Online: EU-Kommission gibt Startschuss für Fintech-Challenge für die Ukraine

Die Europäische Kommission gibt bei einer virtuellen Konferenz den Startschuss für die Fintech Challenge für die Ukraine. Unternehmen und Einzelpersonen aus der ganzen Welt sind eingeladen, technologische Lösungen zu entwickeln, die den Ukrainern im täglichen Leben helfen sollen. Die Fintech Challenge for Ukraine besteht aus Ideen-Workshops und einem Hackathon. Die Gewinner werden Ende Juni in Brüssel bekannt gegeben. Die Fintech Challenge for Ukraine wird von der European Digital Finance Association (EDFA) in Zusammenarbeit mit der Ukrainian Association of Fintech and Innovative Companies (UAFIC) organisiert. Sie wird von der Europäischen Kommission finanziert. Finanzkommissarin Mairead McGuinness wird die Auftaktveranstaltung um 12.30 Uhr mit einer Grundsatzrede eröffnen. Eva Kaili, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Maryna Lazebna, Ministerin für Sozialpolitik der Ukraine, und Kyrylo Shevchenko, Vorsitzender der Nationalbank der Ukraine, werden ebenfalls Reden halten. Im Anschluss daran geben die UAFIC und die EDFA einen Überblick über die Fintech Challenge. Programm hier, Anmeldung hier und weitere Informationen hier.

Brüssel: Treffen des Rates für Auswärtige Angelegenheiten und des Rates für Auswärtige Angelegenheiten (Verteidigung) (bis 17. Mai)

Auf der vorläufigen Agenda stehen Abstimmungen und Debatten zum Westlichen Balkan, zur russischen Aggression gegen die Ukraine sowie zur Umsetzung des strategischen Kompasses mit Schwerpunkt auf der Zukunft der GSVP-Missionen und -operationen. Weiterhin wird über eine Ministererklärung der Union für den Mittelmeerraum über die Stärkung der Rolle der Frau beraten. EbS+ überträgt die abschließende Pressekonferenz um 17 Uhr mit dem Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell live am 16. Mai. EbS+ überträgt die abschließende Pressekonferenz um 15 Uhr mit dem Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell live am 17. Mai. Weitere Informationen hier und hier.

Brüssel: Treffen des Ministerausschusses EU-Kanada

Anlass des Treffens ist der fünfte Jahrestag seit der vorläufigen Anwendung des Abkommens über eine strategische Partnerschaft zwischen der EU und Kanada im Jahr 2017. Den Vorsitz führen gemeinsam der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, und die kanadische Außenministerin Mélanie Joly. Es nehmen auch die Außenministerinnen und -minister der EU-Mitgliedstaaten teil. Auf der Tagesordnung steht unter anderem die gemeinsame Reaktion auf Russlands Krieg gegen die Ukraine und dessen globale Auswirkungen. Der Ministerausschuss erörtert auch die bilaterale Sicherheits- und Verteidigungszusammenarbeit und die strategische Partnerschaft zwischen der EU und der NATO sowie eine Reihe anderer gemeinsamer außenpolitischer Prioritäten, z. B. die Beziehungen zu China, die Lage in Afghanistan, Lateinamerika, der Sahelzone und die wachsende geostrategische Bedeutung der Arktis. EbS+ überträgt die abschließende Pressekonferenz live. Weitere Informationen hier.

Dienstag, 17. Mai

Berlin/Online: Pressegespräch über die aktuellen Herausforderungen der EU im Transportbereich mit EU-Verkehrskommissarin Valean (hybrid)

Die Vertretung der EU-Kommission in Deutschland organisiert ein Pressegespräch (hybrid) mit EU-Verkehrskommissarin Adina Valean über die aktuellen Herausforderungen der EU im Transportbereich, auch vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine. Uhrzeit: 11 bis 12 Uhr. Ort: Vertretung der Europäischen Kommission, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Das Pressegespräch findet auf Englisch und unter 3G-Bedingungen statt. Im gesamten Europäischen Haus gilt FFP2-Maskenpflicht. Eine Teilnahme per Webex ist ebenfalls möglich. Einen Webex-Link zur Teilnahme erhalten die Teilnehmer nach Anmeldung rechtzeitig zum Briefing. Anmeldung – ausschließlich für Medienvertreter – bis Montag, 9.00 Uhr unter COMM-REP-BER-PRESSE@ec.europa.eu.

Dänemark: EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen beim Gipfeltreffen zur Offshore-Windkraft in der Nordsee

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nimmt an dem Gipfeltreffen zum Thema Offshore-Windkraft in der Nordsee teil, das von der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen ausgerichtet wird.

Mittwoch, 18. Mai

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Auf der vorläufigen Agenda der Kommissarinnen und Kommissare steht der REPowerEU-Plan, Vorschläge zur Nothilfe und zum Wiederaufbau in der Ukraine und eine Analyse der Lücken bei den Verteidigungsinvestitionen. Außerdem steht ein Paket für internationale Partnerschaften und Energie mit einer neuen Strategie für internationales Engagement im Energiebereich und einer gemeinsamen Mitteilung über eine Partnerschaft mit der Golfregion auf der Agenda. Ein Frühjahrspaket zum Europäischen Semester steht ebenfalls auf der Agenda. Im Anschluss an die Sitzung der Kommission findet voraussichtlich gegen 12 Uhr eine Pressekonferenz statt. EbS überträgt live.

Berlin: EU-Kommissarin Urpilainen bei G7-Entwicklungsministertreffen

Die Entwicklungsministerinnen und -minister der G7-Mitglieder tauschen sich zu aktuellen entwicklungspolitischen Fragen und Herausforderungen aus. Jutta Urpilainen, EU-Kommissarin für Internationale Partnerschaften, wird an dem Treffen teilnehmen. Weitere Informationen hier.

Bonn: EU-Wirtschaftskommissar Gentiloni bei G7-Treffen der Finanzministerinnen- und -minister (bis 20. Mai)

Die Finanzministerinnen und -minister der G7-Mitglieder tauschen sich zu aktuellen Herausforderungen aus. Paolo Gentiloni, EU-Wirtschaftskommissar, wird an dem Treffen teilnehmen. Weitere Informationen hier.

Bonn: Veranstaltung Europe goes global: Jeder Weg beginnt mit dem ersten Schritt

Die Veranstaltung wird durchgeführt von der Regionalvertretung der Europäische Kommission in Bonn in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung. Welche Rolle will, soll und kann Europa in einer Welt spielen, in der Stabilität, Kontinuität und Sicherheit nicht mehr selbstverständlich sind? Von 18 bis 19.30 Uhr diskutieren Expertinnen und Experten über Wege und Instrumente, die Menschen vor den transnationalen Gefahren einer Politik der regellosen und rücksichtslosen Machtausübung schützen. Weitere Informationen hier.

Brüssel: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 19. Mai)

Auf der vorläufigen Agenda des ersten Sitzungstages steht eine Rede von Maia Sandu, Präsidentin der Republik Moldau, sowie Debatten und Abstimmungen zum Bericht der Kommission über die Rechtsstaatlichkeit 2021, dem Bericht 2021 über Nordmazedonien sowie über Albanien. Außerdem stehen Debatten und Abstimmungen zur Mindestbesteuerung von multinationalen Unternehmensgruppen sowie zur strafrechtlichen Verfolgung der Opposition und Inhaftierung von Gewerkschaftsführern in Belarus auf der Agenda. EbS+ überträgt live. Weitere Informationen hier.

Brüssel: Treffen des Partnerschaftsrats EU-Armenien

Die Europäische Union und Armenien wollen ihre Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen verstärken und vertiefen. Der Partnerschaftsrat tritt einmal im Jahr zusammen, um über die Durchführung des Partnerschaftsabkommens zu beraten und Fragen von gegenseitigem Interesse zu erörtern. Weitere Informationen in Kürze hier.

Donnerstag, 19. Mai

Berlin: EU-Gesundheitskommissarin Kyriakides bei G7-Treffen der Gesundheitsministerinnen und -minister

Die Gesundheitsministerinnen und -minister der G7-Mitglieder tauschen sich zu aktuellen Herausforderungen aus. Stella Kyriakides, EU-Kommissarin für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, wird an dem Treffen teilnehmen. Weitere Informationen hier.

Brüssel: Plenartagung des Europäischen Parlaments

Auf der vorläufigen Agenda des zweiten Sitzungstages stehen unter anderem Debatten und Abstimmungen über die Schaffung des europäischen Bildungsraums bis 2025, zur Bekämpfung der Straflosigkeit bei Kriegsverbrechen in der Ukraine und zur europäischen Solidarität und Energiesicherheit angesichts der russischen Invasion der Ukraine und der aktuellen Unterbrechung der Gaslieferung an Polen und Bulgarien. Außerdem steht eine Abstimmung zu den Auswirkungen des russischen Kriegs in der Ukraine auf die Gesellschaft und die Wirtschaft in der EU – Stärkung der Handlungsfähigkeit der EU auf der Agenda. EbS+ überträgt live. Weitere Informationen hier.

Freitag, 20. Mai

Brüssel: Treffen der Rates für Auswärtige Angelegenheiten (Entwicklung)

Auf der vorläufigen Agenda stehen Abstimmungen und Debatten zu den globale Auswirkungen der russischen Aggression gegen die Ukraine mit einem Schwerpunkt auf Ernährungssicherheit und multilateralen Reaktion. Weitere Informationen in Kürze hier.

Pressekontakt:

Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 – 2280 2250

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