Grüne schließen EU-Mitgliedschaft der Türkei langfristig nicht grundsätzlich aus

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NOZ:

Osnabrück (ots) – Grüne schließen EU-Mitgliedschaft der Türkei langfristig nicht grundsätzlich aus

Europapolitische Sprecherin Brantner: Entgegenkommen bei Zollunion nur bei Rückkehr zur Demokratie

Osnabrück. Die Europaexpertin der Grünen schließt eine EU-Mitgliedschaft der Türkei trotz aller aktuellen Konflikte in der ferneren Zukunft nicht aus. „Als ernsthafter Partner in der EU ist die Türkei in ihrer derzeitigen Verfassung nicht vorstellbar. Aber wer weiß, was in 20 oder mehr Jahren ist“, sagte Franziska Brantner der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ anlässlich des Deutschland-Besuchs des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Derzeit müssten die Beitrittsgespräche jedoch „eingefroren“ bleiben.

„Auch ein Entgegenkommen zur Weiterentwicklung der Zollunion kann es nur geben, wenn die türkische Regierung zuvor auf den Kurs zur Demokratie zurückkehrt ist. Die EU-Beitrittsgespräche ganz abzubrechen, würde Erdogan in die Hände spielen“, sagte die europapolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Bundestag der NOZ: „Mit dem Kaltstellen der Zivilgesellschaft und der freien Medien hat Erdogan einen Weg eingeschlagen, der von Europa weit weg führt. Das muss die Bundesregierung unmissverständlich klar machen“, sagte Brantner.

Zu den Absagen vieler Oppositionspolitiker zum Staatsbankett mit dem türkischen Präsident Erdogan sagte Branter: „Auch wenn Dialog weiter wichtig bleibt, können wir nicht so tun, als sei nichts passiert. Ein Staatsbankett ist dafür nicht der geeignete Rahmen. Deshalb ist es richtig, dass die Opposition nicht einfach mitspielt. Genauso richtig ist es, dass mit Cem Özdemir derjenige hingeht, den Erdogan als Terroristen bezeichnet hat. Das wird ihm gar nicht schmecken.“

 

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