Leitartikel: Scheitert Italien, scheitert die EU

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Schwäbische Zeitung:

Ravensburg (ots) – Der VfB-Stuttgart-Fan Günther Oettinger hat den Europafeinden den Ball vor wenigen Tagen auf den Elfmeterpunkt gelegt, und die haben ihn ohne langen Anlauf im Tor versenkt. Dabei war es inhaltlich richtig, was der EU-Kommissar zur Lage in Italien gesagt hat. Seine Sorge vor dem weiteren Erstarken der Populisten in dem Land ist völlig berechtigt, denn ihr Geschäft ist es ja nunmal, mit europafeindlichen Parolen bei den Bürgern zu punkten. Sollte der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und der fremdenfeindlichen Lega tatsächlich nun im zweiten Anlauf eine Regierungsbildung glücken, wird das Gejammer über Brüssel – und natürlich auch über die Regierung in Berlin – noch lauter werden.

Die populistische Dauerklage lautet: Die deutsche Schamlosigkeit bestimme seit Jahrzehnten die europäische Politik, und deshalb sei Italien ein Vasall Brüssels. Doch dahinter steckt ein ganz anderes politisches Kalkül: Die Fünf-Sterne-Bewegung und die rechtsradikale Lega wollen schlicht ihre abenteuerlichen finanzpolitischen Versprechen auf Kosten der europäischen Solidarität durchsetzen. Dass die europäischen Finanzmärkte auf diesen Kurs reagieren werden, ist logisch – und ein entsprechender Verweis darauf nicht respektlos gegenüber den Bürgern in Italien. Dennoch sah sich EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker veranlasst, seinen Kommissar zu tadeln.

Doch Juncker sollte seinen Blick besser nach vorne richten und präzisieren, wo die Perspektiven Italiens und der Europäischen Union liegen. Vom kommenden EU-Gipfel müssen Impulse an die Wähler gehen, dass sich etwas auf dem Kontinent bewegt. Das auch von Bundeskanzlerin Angela Merkel praktizierte Ankündigen oder Abwarten reicht nicht mehr. Das Europa von morgen braucht Reformen. Zuletzt wurde in diesem Zusammenhang immer wieder auf Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, dessen innenpolitische Nöte und den Druck von rechts verwiesen. In Italien ist die Lage viel dramatischer. Scheitert Italien, scheitert die EU.

 

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