Linke drängt zur Abgrenzung von den USA auf Abzug von Atomwaffen

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NOZ:

Osnabrück (ots) – Linke drängt zur Abgrenzung von den USA auf Abzug von Atomwaffen

Korte warnt Außenminister Maas vor „leerem Geschwätz“

Osnabrück. Die Linken im Bundestag drängen die Bundesregierung, der Ankündigung einer Neuausrichtung der transatlantischen Beziehungen Taten folgen zu lassen. Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion, sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag): „Wenn die Abgrenzung von den USA nicht nur leeres Geschwätz des Außenministers ist, muss die Bundesregierung ganz konkret den unverzüglichen Abzug aller US-Atomwaffen verlangen und den Milliardenkosten des NATO-Aufrüstungsziels eine Absage erteilen.“ Europa sollte die aktuelle Situation dafür nutzen, Konfrontationslinien ab- und neue Sicherheitspartnerschaften aufzubauen, so Korte weiter.

Korte fügte hinzu, Außenminister Heiko Maas beklage zu Recht die stiefmütterliche Behandlung der Vereinten Nationen durch die USA. „Statt dann aber konsequenterweise die UN als Sicherheitskollektiv zu stärken, setzt er auf einen neuen Machtblock in Europa. Das hat mit moderner Außenpolitik überhaupt nichts zu tun, sondern ist verstaubte Politik aus dem letzten Jahrhundert.“

Deutschland sollte nach den Vorstellungen von Bundesaußenminister Maas (SPD) künftig ein „Gegengewicht“ zu den USA bilden, „wo rote Linien überschritten werden“. Der SPD-Politiker plädiert für eine „balancierte Partnerschaft“ zu den Vereinigten Staaten. „Es ist höchste Zeit, unsere Partnerschaft neu zu vermessen“, fordert Maas auch mit Blick auf die europäische Politik.

 

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