Mitteldeutsche Zeitung zu Korruption in der Ukraine

Mitteldeutsche Zeitung

Halle/MZ (ots)

Die Ukraine hat ein Korruptionsproblem: Platz 122 in dem einschlägigen Index von Transparency International zeigt das. Andererseits gilt es zu bedenken, dass Präsident Wolodymyr Selenskyj fast alle Ressourcen einsetzen muss, um sein Land zu verteidigen. „Korruptionsbekämpfung zuerst“ wäre jetzt abwegig.

Andererseits müssen sich demokratische Staaten selbst im Fall einer existenziellen Bedrohung an ihren Prinzipien messen lassen. Ganz grundsätzlich geht es in der Ukraine um die Balance zwischen Freiheit und Wehrhaftigkeit. Die Mittel dazu liefert das Kriegsrecht, mit dem Selenskyj seit elf Monaten regiert und das sich auch missbrauchen ließe. Es ist eine demokratische Zerreißprobe für Selenskyj. Bislang hat er sie durchaus bestanden – aber das muss nicht so bleiben.

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