Na bitte, Linke – Kommentar zum Ergebnis der Bürgerschaftswahl in Bremen

14.05.2023 – 18:29

nd.DerTag / nd.DieWoche

Berlin (ots)

Auch kleine Freuden können das Leben versüßen. Nachdem die Linkspartei über einen langen Zeitraum eine Wahlpleite nach der anderen hinnehmen musste (mit Ausnahme vielleicht der Berliner Wiederholungswahl im Februar), gelang nun ausgerechnet im Westen Deutschlands so etwas wie ein Befreiungsschlag. In Bremen, dem kleinsten Bundesland, konnte Die Linke ihr Wahlergebnis von vor vier Jahren ungefähr verteidigen.

Das ist alles andere als eine Selbstverständlichkeit. Denn es war schon ein Kulturbruch, als 2019 in einem westdeutschen Bundesland eine Mitte-links-Mehrheit einschließlich der Linken die Regierung übernahm. Dass die Aufregung darüber sich in Grenzen hielt, signalisierte eine gewisse deutsch-deutsche Normalität. Dass Die Linke in Regierungsverantwortung nicht verliert, ist ebenso bemerkenswert. Die meisten linken Regierungsprojekte endeten bislang bekanntlich anders. Zumal die Bremer Genossen sich im Wahlkampf ausdrücklich von den Thesen Sahra Wagenknechts distanzierten. Vielleicht gehört das zum Erfolg: Statt vor allem über soziale Politik zu reden, haben sie im Nordwesten versucht, sie zu gestalten. Gerade in Corona-Zeiten.

Wahlergebnisse sind jedoch das eine – die rot-grün-rote Mehrheit in Bremen hat ihr Gesamtergebnis von 2019 annähernd gehalten, mit spürbaren Verschiebungen von den Grünen zur SPD. Das andere ist: Was wird daraus? Die Berlin-Wahl hat gezeigt, dass man aus einer Mehrheit auch Knall auf Fall aussteigen kann. Allerdings wird Bremens SPD-Frontmann Andreas Bovenschulte dem linken Parteiflügel zugerechnet – anders als Franziska Giffey in Berlin. Ein unnötiger Rechtsschwenk in Richtung Koalition mit der CDU würde ohnehin nur den Rechtspopulisten nützen, die auch in Bremen unangenehm stark sind.

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