Putins Krieg in der Ukraine

Ampelkoalition wird das selbst gesteckte Ziel verfehlen

Frankfurt (ots)

Es wird mehr brauchen als einen Munitionsgipfel im Kanzleramt, um die Probleme bei der Ausrüstung der Bundeswehr zu beseitigen. Und noch viel mehr, um ein Konzept für die Zeitenwende zu erarbeiten. Die verteidigungspolitischen Anforderungen und Ziele Deutschlands und der anderen EU-Staaten hat Putins Krieg in der Ukraine dramatisch verändert, die Fortschritte etwa bei der Beschaffung von Munition sind dagegen überschaubar.

Wenn es in diesem Tempo weitergeht, wird Olaf Scholz und seine Ampelkoalition das selbst gesteckte Ziel verfehlen, „unsere Armee“ zum Grundpfeiler der konventionellen Verteidigung in Europa zu machen, zur am besten ausgestatteten Streitmacht in Europa. Immerhin hat der Kanzler das Vorhaben zur Chefsache erklärt. Das alleine wird aber nicht reichen. Es hilft auch nicht, wenn CDU und CSU zu mehr Eile mahnt. Nicht nur die Union sei erinnert an die gescheiterte Reform des Beschaffungswesens der Bundeswehr der ehemaligen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.

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