Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 12. Senat | 12 KS 147/21 | Urteil | Anfechtung von Nebenbestimmungen zu einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für WEA

Die – in § 44 Abs. 5 BNatSchG teilweise wiederaufgegriffenen – Begrifflichkeiten knüpfen an § 15 BNatSchG an, wonach (Abs. 1 Satz 1) allgemein vermeidbare Eingriffe in die Natur zu unterlassen, hilfsweise nach Abs. 2 Satz 1 unvermeidbare auszugleichen oder zu ersetzen sind. Die Abgrenzung von Vermeidungsmaßnahmen etwa zu vorgezogenen Ausgleichsmaßnahmen kann dabei schwierig sein (vgl. zur These, vorgezogene artenschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen seien jedenfalls i. S. d. § 7 Abs. 5 UVPG sogar einer Vermeidungsmaßnahme gleichzustellen: Bayr. VGH, Urt. v. 14.10.2021 – 22 A 20.40001 -, juris, Rn. 35). Eine Vermeidung setzt wohl eine funktionelle Identität zwischen Eingriff und Vermeidungsmaßnahme voraus (vgl. etwa Stöckel/Müller-Walter, in: Erbs/Kohlhaas, Strafrechtliche Nebengesetze, Werkstand: 239. EL Dezember 2021, BNatSchG, § 44, Rn. 54; Gellermann, in: Landmann/Rohmer UmweltR, BNatSchG, Werkstand: Dezember 2021, § 44, Rn. 54). Für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen ist, wie ausgeführt, in § 15 Abs. 4 Satz 1 BNatSchG ausdrücklich vorgeschrieben, dass sie in dem jeweils erforderlichen Zeitraum zu unterhalten und rechtlich zu sichern sind. Dann ist aber kein Grund ersichtlich, warum für Vermeidungsmaßnahmen, soweit sie gleichfalls dauerhaft bzw. längerfristig aufrechtzuerhalten sind, etwas Anderes gelten soll. Hiervon wird auch in Windenergieerlassen ausgegangen. So wird etwa im Leitfaden zur Umsetzung des Arten- und Habitatschutzes bei …. WEA in NRW, 2017, auf Seite 60 ausgeführt: