Rheinische Post: Die SPD rückt nach links – – Von Kirsten Bialdiga

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Düsseldorf (ots)

Es war eine historische Wahlniederlage bei der Landtagswahl, und die NRW-SPD hat sich noch lange nicht von ihr erholt. Über ein Jahr lang war die Partei vor allem mit sich selbst beschäftigt. Das könnte sich jetzt ändern. Auf dem Landesparteitag hatte die Partei erstmals wieder den Mut zu neuen inhaltlichen Impulsen. Von einer großen Sozialstaatsreform war dort die Rede und davon, die Sozial-Ausgaben insbesondere für sozial Benachteiligte zu erhöhen. Auch will die NRW-SPD ihre Position zu Hartz IV überdenken, manche sagten gar, überwinden. Damit würde die Partei endgültig auch mit der Agenda 2010 brechen, die nicht wenige für die aktuelle Misere der Partei maßgeblich verantwortlich machen. Der wichtigste Landesverband der SPD rückt damit deutlich nach links. Der NRW-SPD bleibt auch kaum eine andere Wahl, wenn sie auf Dauer von Armin Laschets CDU unterscheidbar bleiben will. Dieser Linksruck kann nicht ohne Auswirkungen auf die Bundespartei bleiben. In Berlin allerdings dürften den Genossen aus NRW einige harte Kämpfe bevorstehen, etwa mit dem rechten Parteiflügel.

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