Saarland – Medieninformationen – Ministerium für Inneres, Bauen und Sport hat in Pandemie bisher knapp 15 Millionen Euro Fördermittel bereitgestellt

Innenminister Klaus Bouillon: „Diese Pandemie hat unser Leben ganz klar eingeschränkt und beeinflusst. Es ist Aufgabe der Politik, bei Auftreten solcher Situationen schnelle, effektive und sinnvolle Maßnahmen zu ergreifen, um die Bürgerinnen und Bürger bestmöglich zu schützen, sowohl vor- als auch nachsorgend. Ich denke, mit unseren im Saarland aufgesetzten Programmen sind wir auf einem guten Weg, um diese Aufgabe erfolgreich zu meistern.“

Ein Teil der Gesamtinvestitionssumme ist unter anderem bereits sehr früh, im Oktober 2020, in die Beschaffung von Luftreinigern für kommunale Bildungseinrichtungen geflossen. Zunächst waren öffentliche Schulen Nutznießer des Programms, kurz darauf wurde es dann auch für kommunale KiTas geöffnet. In einer ersten Förderrunde konnten mit Bedarfszuweisungen in Höhe von etwa 1,7 Millionen Euro 634 Geräte in schlecht zu lüftenden Klassen- und Gruppenräumen installiert werden.

Im Juli dieses Jahres wurde das Programm dann neu aufgelegt und erweitert. Die neuen Rahmenbedingungen sahen vor, dass die Anschaffung von Geräten grundsätzlich finanziell unterstützt wird, unabhängig davon, wie gut die Räume zu lüften sind. Dazu hat das Ministerium weitere 2,5 Millionen Euro an die Gemeinden zur Unterstützung kommunaler KiTas und Grundschulen verteilt; darüber hinaus bestand die Möglichkeit, Geräte an freie Träger ‚auszuleihen‘. Ziel war es, das Risiko für die besonders gefährdete Bevölkerungsgruppe der Kinder unter 12 Jahren, für die es noch kein Impfangebot gibt, zu minimieren.

Die Verteilung der Gelder erfolgte dabei in Abhängigkeit von der Einwohnerzahl der jeweiligen Kommune. Mit den insgesamt zur Verfügung gestellten rund 4,2 Millionen Euro konnten bis heute mindestens 3.500 Luftreiniger beschafft werden. Außerdem eröffnete das Ministerium den Kommunen die Möglichkeit, mittels sogenannter Sonderkredite die Anschaffung von weiteren Luftreinigern zu finanzieren.

Eine weitere Corona-Schutzmaßnahme, für die Innenminister Klaus Bouillon ebenfalls bereits im Oktober 2020 ein Subventionspaket in Höhe von einer Million Euro geschaffen hat, ist die Ausstattung aller Schulen im Saarland mit CO²-Meldern. Diese warnen frühzeitig vor Erreichen einer kritischen Konzentration von Kohlenstoffdioxid und zeigen so an, zu welchen Zeitpunkten die Räume gelüftet werden müssen. Auf diese Weise wird die Ansteckungsgefahr mit dem Corona-Virus minimiert. Bislang wurden für 48 Kommunen etwa 440.000 Euro abgerufen, mit denen 4.490 Geräte in den schulischen Bildungseinrichtungen platziert werden konnten.

Ebenso wichtig wie Maßnahmen zum Schutz der Menschen ist auch die Milderung der Folgen der Pandemie. Aus diesem Grund wurde beispielsweise im Juli 2020 das Programm „Vereint helfen: Vereinshilfe Saarland“ für durch die Coronakrise in Schieflage geratene Sportvereine ins Leben gerufen. Ziel war es, den Betroffenen schnell und unbürokratisch zu helfen. Dafür standen rund 5 Millionen Euro zur Verfügung, von denen bis zum Ende der Laufzeit etwa 3,5 Millionen in die Auszahlung gingen.

Für die Verteilung der Restmittel in Höhe von rund 1,4 Millionen Euro richtete Minister Bouillon ein weiteres Sonderprogramm ein, mit dem die Jugendarbeit in saarländischen Sportvereinen belebt und insbesondere die sportliche Betätigung reaktiviert werden soll, die durch die Coronavirus-Pandemie zum Erliegen gekommen ist. Bis heute sind für diese Unterstützungsleistung 769 Anträge eingegangen, von denen 725 positiv beschieden wurden. Das entspricht einer Fördersumme von 978.125 Euro.

Ein weiteres wichtiges Thema, dem sich das Ministerium für Inneres, Bauen und Sport gewidmet hat, ist die Schwimmausbildung von Kindern. Das entsprechende Hilfsangebot „Sicher! Unsere Kinder lernen schwimmen“ dient der Verbesserung der Schwimmfähigkeit, um pandemiebedingte Nachteile durch ausgefallene Kurse auszugleichen, die in den Monaten der Schließung von Hallen- und Schwimmbädern entstanden sind.

Zunächst standen für die Durchführung von Schwimmkursen für Kinder einerseits und die Ausbildung von Trainerinnen und Trainern andererseits 250.000 Euro zur Verfügung; auf Grund der großen positiven Resonanz erfolgte in diesem Monat dann eine Aufstockung um 100.000 Euro. Die Tatsache, dass von diesen 350.000 Euro bereits jetzt rund 296.000 Euro genehmigt wurden, ist ein Beleg für den Erfolg des Programms.

Zusätzliche 500.000 Euro stellte das Ministerium als Bedarfszuweisungen für die Öffnung der Hallenbäder bereit, um langen Wartelisten und geringen Schwimmbad-Kapazitäten entgegenzuwirken. Diese Mittel wurden bereits vollständig verteilt.  

Dank diesen finanziellen Zuschüssen können bis dato insgesamt 448 Schwimm- und Ausbildungskurse durchgeführt, 4.149 Kindern das Schwimmen beigebracht und 213 Schwimmlehrerinnen und -lehrer aus- und fortgebildet werden.

Auch die Gesundheitsämter erhielten Unterstützung: für sie standen beispielsweise 625.000 Euro an Bedarfszuweisungen zur Verfügung, die an Landkreise und Regionalverband entsprechend ihrer Einwohnerzahl verteilt wurden. Mit dem Geld konnte zusätzliches Personal zur verstärkten Kontaktnachverfolgung eingestellt werden.

Die Kommunen erhielten nach demselben Verteilschlüssel ebenfalls Zuwendungen für eine personelle Aufstockung der Kommunalen Ordnungsdienste bei Vor-Ort-Kontrollen. Für diese Maßnahme wurde zunächst ein Förderbetrag in Höhe von 2,3 Millionen Euro festgesetzt, der dann im April dieses Jahres um eine Million Euro erhöht wurde.

Medienansprechpartner

Katrin Thomas
Pressesprecherin

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