Deutschland

Jede 13. Abschiebung muss abgebrochen werden – Halbjahr 2018 fast 1000 Abschiebungen abgebrochen

Rheinische Post: Düsseldorf (ots) – In Deutschland kommt derzeit auf zwölf erfolgte Abschiebungen eine gescheiterte. Nach einem Bericht der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag) unter Berufung auf eine Regierungsstatistik mussten im ersten Halbjahr 2018 fast 1000 […mehr]

Deutschland

Michael Kretschmer fordert konsequentere Abschiebung straffälliger Asylbewerber und Flüchtlinge

Der Tagesspiegel: Berlin (ots) – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) macht sich für eine andere Flüchtlingspolitik in Deutschland stark. Vor allem müssten ausreisepflichtige Straftäter unter Asylbewerbern und Flüchtlingen konsequenter abgeschoben werden. In Sachsen lebten rund […mehr]

Deutschland

Ex-NRW-Verfassungsgerichtspräsident Michael Bertrams hält Abschiebung des Gefährders Sami A. für rechtswidrig

Kölner Stadt-Anzeiger: Michael Bertrams: Landesregierung verantwortlich für nicht hinnehmbare „Verschweigenslücke“ Köln (ots) – Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, hält die Abschiebung des tunesischen Gefährders Sami A. für rechtswidrig. Die Verantwortung dafür […mehr]

Deutschland

Immer mehr Asylbewerber bezichtigen sich schwerer Straftaten, um der Abschiebung zu entgehen

Mitteldeutsche Zeitung: Migration/Asylverfahren/Sachsen-Anhalt Halle (ots) – Halle. Immer mehr Asylbewerber beschuldigen sich selbst schwerster Verbrechen, um einer Abschiebung zu entgehen. Einer dieser Fälle beschäftigt derzeit die Staatsanwaltschaft in Dessau-Roßlau. Das berichtet die in Halle erscheinende […mehr]

Deutschland

Jüdische Gemeinden fordern Abschiebung antisemitischer Flüchtlinge

WAZ: Essen (ots) – Wegen der steigenden Zahl judenfeindlicher Übergriffe fordern jüdische Gemeinden ein härteres Durchgreifen von Politik und Polizei. Die Angriffe von muslimischen Zugewanderten bedeute dabei eine „neue Qualität, die hinzu gekommen ist“, sagte […mehr]

Deutschland

Unions-Innenexperte: Middelberg fordert „Konsequenzen“ – Widerstand gegen Abschiebung muss bestraft werden

NOZ: Osnabrück (ots) – Unions-Innenexperte: Widerstand gegen Abschiebung muss bestraft werden Middelberg fordert „Konsequenzen“ auch für die Asylverfahren der Gewalttäter von Ellwangen Osnabrück. Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mathias Middelberg, hat nach der von Flüchtlingen […mehr]

Deutschland

Immer mehr abgelehnte Asylbewerber wehren sich gegen Abschiebung – 2017 scheiterten 981 Abschiebungen

NOZ: Osnabrück (ots) – Immer mehr abgelehnte Asylbewerber wehren sich gegen Abschiebung Zahl verdoppelt: 2017 scheiterten 981 Abschiebungen Osnabrück. Immer mehr abgelehnte Asylbewerber wehren sich nach einem Bericht der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstag) gegen ihre […mehr]

Deutschland

Anerkennungsquote für Afghanen drastisch gesunken – Zieht Deutschland Bundeswehr auch ab ?

Rheinische Post: Anerkennungsquote für Afghanen drastisch gesunken 18.07.2017 – 00:05 Düsseldorf (ots) – Die Anerkennungsquote für Afghanen als Asylberechtigte oder Flüchtlinge ist von 55,8 Prozent im Jahr 2016 auf 44,1 Prozent im ersten Halbjahr 2017 gesunken. […mehr]

Deutschland

Pau fordert sofortigen Abschiebestopp für alle Flüchtlinge

20.08.2017 – 09:56 Berlin (ots) – Trotz der gestiegenen Kriminalität durch Zuwanderer hält die Spitzenkandidatin der Linken, Petra Pau, an ihrer Forderung fest, niemanden in Kriegsgebiete abzuschieben. Sie fordert vielmehr ein Bleiberecht für alle Geflüchtete. Im […mehr]

Blaulicht

Wegen Flugangst – NRW schiebt Menschen im VW-Bus ab

Rheinische Post: NRW schiebt Menschen im VW-Bus ab 05.08.2017 – 04:00 Düsseldorf (ots) – Ein Mann aus Mazedonien, dessen Asylantrag abgelehnt worden war, ist nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe) wegen Flugangst mit […mehr]

Deutschland

Nach Messerattacke in Hamburg: Zentralrat der Muslime fordert konsequente Abschiebung von Gefährdern

Heilbronner Stimme: Nach Messerattacke in Hamburg: Zentralrat der Muslime fordert konsequente Abschiebung von Gefährdern 03.08.2017 – 05:24 Heilbronn (ots) – Nach der gescheiterten Abschiebung des späteren Messerangreifers von Hamburg fordert Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrates der […mehr]

Deutschland

Bundesverfassungsgericht : Abschiebung von sogenannten Gefährdern ist verfassungskonform

Erfolglose Verfassungsbeschwerde eines sogenannten „Gefährders“ gegen die Abschiebungsanordnung gemäß § 58a Aufenthaltsgesetz Pressemitteilung Nr. 63/2017 vom 27. Juli 2017 Beschluss vom 24. Juli 2017 2 BvR 1487/17 58a Aufenthaltsgesetz (AufenthG), der die Abschiebung von sogenannten […mehr]