Deutschland

▷ „nd.DerTag“ über die Forderung nach neuen Abschiebungen

09.12.2020 – 18:05 nd.DerTag / nd.DieWoche BerlinBerlin (ots) Schon bevor die Innenministerkonferenz begann, forderten Unionspolitiker, den generellen Abschiebestopp nach Syrien zu beenden. Ab 2021 sollen nach ihren Vorstellungen nur noch Einzelfälle geprüft werden. Ist dies […mehr]

Deutschland

▷ Union verweist auf den Norden Syriens als mögliches Ziel für Abschiebungen / „Es ist …

28.11.2020 – 00:00 Rheinische Post DüsseldorfDüsseldorf (ots) Die Unionsfraktion hat auf den Norden Syriens als mögliches Ziel für Abschiebungen von Straftätern und Gefährdern aus Deutschland verwiesen. „Es ist zu prüfen, ob wir Gefährder in die […mehr]

Deutschland

▷ Strobl verlangt wegen Abschiebungen neues Lagebild zu Syrien

24.10.2020 – 00:00 Rheinische Post Düsseldorf (ots) Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat die Bundesregierung aufgefordert, das Lagebild für Syrien zu aktualisieren. „Wenn es in Syrien vergleichsweise sichere Gebiete gibt, sollten wir zumindest Gefährder und […mehr]

Deutschland

▷ Zahl der Abschiebungen im ersten Halbjahr auf Tiefstand gesunken

06.08.2020 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Unterdessen starker Anstieg bei Zurückweisungen an Grenzen – Zahlen des Innenministeriums – Linke: Abschiebungen wegen Corona vollständig stoppen Osnabrück. Die Zahl der Abschiebungen ist im ersten Halbjahr […mehr]

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Deutschland

▷ Weniger Abschiebungen im ersten Quartal

17.05.2020 – 12:31 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) 4088 Menschen wurden in Herkunftsländer oder andere europäische Staaten zurückgebracht – Linken-Politikerin Ulla Jelpke fordert bundesweiten Abschiebestopp in der Corona-Pandemie Osnabrück. In den ersten drei Monaten dieses […mehr]

Deutschland

Städte-und Gemeindebund: Gesetz zur Erleichterung von Abschiebungen nicht blockieren

Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Städte-und Gemeindebund: Gesetz zur Erleichterung von Abschiebungen nicht blockieren „230 000 geduldete Flüchtlinge“ – Landsberg stützt Seehofers Pläne für verschärfte Gangart Osnabrück. Der Deutsche Städte-und Gemeindebund warnt dringend vor einem […mehr]

Deutschland

Wer trägt die Last – Ein Pro und Contra zum EuGH-Urteil in Sachen Abschiebungen

Bielefeld (ots) Pro: Wenn in Deutschland in einem Jahr mehr Erstanträge auf Asyl gestellt werden als insgesamt Flüchtlinge in die EU eingereist sind, dann kann etwas nicht stimmen. Für das, was nicht stimmt, gibt es […mehr]

Deutschland

Deutlich mehr Abschiebungen in den Maghreb, nach Russland, Afghanistan und Gambia

Düsseldorf (ots) Die Zahl der Rückführungen in die Maghreb-Staaten hat sich im vergangenen Jahr gegenüber 2017 um 35 Prozent erhöht. Das berichtet die Düsseldorfer „Rheinische Post“ (Freitag) unter Berufung auf eine Statistik des Bundesinnenministeriums. Danach […mehr]

Blaulicht

Kommentar zu Seehofers Vorschlägen für mehr Abschiebungen – Entwurf auf die Klagen von Praktikern – Polizisten, Behörden, Gerichte ?

Stuttgart (ots) Die Union sagt, sie reagiere mit ihrem Entwurf auf die Klagen von Praktikern – Polizisten, Behörden, Gerichte -, denen das Recht Grenzen setzt, die ihre Arbeit ineffektiv, sinnlos und teuer machen. Aber die […mehr]

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Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl fordert für konsequentere Abschiebungen „kleine Sicherungshaft“

Düsseldorf (ots) – Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) drängt auf eine Verschärfung des Aufenthaltsgesetzes, um abgelehnte Asylbewerber mit Hilfe einer sogenannten Sicherungshaft leichter abschieben zu können. „Abschiebungen sind ein hartes Geschäft“, sagte Strobl der Düsseldorfer […mehr]