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Nachrichten

Neckar-Odenwald-Kreis : Odenwald-Kreis | Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnung

Mit Beschluss vom 7. März 2021 hat die Landesregierung eine neue Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) erlassen. Die neuen Regelungen gelten ab 8. März 2021 und können abgerufen werden […mehr]

Deutschland

▷ Klingbeil: SPD zu Änderungen im Parteiengesetz bereit / „Wir warten darauf, dass das …

21.11.2020 – 00:00 Rheinische Post DüsseldorfDüsseldorf (ots) In der Debatte um eine Reform des Parteiengesetzes für digitale Vorstandswahlen bei virtuellen Parteitagen hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil auf das Bundesinnenministerium verwiesen. „Die SPD ist seit Monaten bereit, […mehr]

Deutschland

▷ Rupprecht: Derzeit keine Notwendigkeit für Änderungen am BAföG

03.08.2020 – 13:38 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Statistisches Bundesamt veröffentlicht BAföG-Statistik 2019 Zu der am heutigen Montag vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten BAföG-Statistik erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert […mehr]

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Deutschland

▷ Städtetag NRW fordert Änderungen bei Mieterschutzverordnung

10.06.2020 – 00:00 Rheinische Post Düsseldorf (ots) Die Städte laufen gegen die von der NRW-Landesregierung geplanten Verschlechterungen beim Mieterschutz Sturm. Der Geschäftsführer des Städtetags NRW, Helmut Dedy, sagte der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Mittwoch): „Die Städte […mehr]

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Main-Tauber-Kreis

Main-Tauber-Kreis : Änderung der StVO bringt weitreichende Änderungen

Änderung der StVO bringt weitreichende ÄnderungenDie Straßenverkehrsordnung (StVO) wurde zum 28. April geändert. Damit gilt auch ein neuer Tatbestandskatalog. Die Zentrale Bußgeldstelle beim Landratsamt Main-Tauber-Kreis möchte in diesem Zusammenhang alle Bürgerinnen und … Original Quelle […mehr]