Deutschland

Kommentar zur SPD – Alexander Dobrindt nervt mit „Anti-Abschiebe-Industrie“

Mitteldeutsche Zeitung: Halle (ots) – Viele in der Partei nervt, dass CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt mit populistischen Formeln wie der von der „Anti-Abschiebe-Industrie“ die öffentliche Debatte beherrscht hat, während die Sozialdemokraten lange nicht laut genug dagegenhielten. […mehr]

Deutschland

FDP wirft Alexander Dobrindt „rechte Stimmungsmache“ vor

Rheinische Post: Düsseldorf (ots) – NRW-Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP) hat die Äußerungen von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt zur „Sabotage“ von Abschiebungen scharf zurückgewiesen. „Alexander Dobrindt geht es erkennbar nur um rechte Stimmungsmache“, sagte Stamp der in […mehr]

Blaulicht

CSU-Politiker greift den Rechtsstaat an – Asyl-Debatte steht auf dem Kopf – Kommentar von Thomas Seim

Neue Westfälische (Bielefeld): Bielefeld (ots) – Man muss ideologisch sehr verbohrt sein, wenn man vorgibt, mit einem Angriff auf den Rechtsstaat den Rechtsstaat zu verteidigen. Der Frontalangriff des CSU-Landesgruppenchefs im Bundestag, Alexander Dobrindt, auf die […mehr]

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Bund der Verwaltungsrichter stärkt Alexander Dobrindt im Streit um Abschiebungen den Rücken

NOZ: Osnabrück (ots) – Bund der Verwaltungsrichter stärkt Dobrindt im Streit um Abschiebungen den Rücken Vorsitzender Seegmüller beklagt mangelnden Respekt vor Behörden und Justiz Osnabrück. In der Diskussion um eine angebliche „Anti-Abschiebe-Industrie“ stellt sich der […mehr]

Deutschland

Dobrindt ,CSU, fordert Prioritätensetzung der großen Koalition auf Stärkung der Familien und Begrenzung der Zuwanderung

Düsseldorf (ots) – Die neue große Koalition muss sich nach den Worten von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt als Erstes um die Migrations- sowie die Familienpolitik kümmern. Die Familien müssten gestärkt und die Zuwanderung dauerhaft begrenzt werden, […mehr]