Badische Zeitung [Newsroom]Freiburg (ots) – (…) Zurück auf los – was die FDP sicher auch aus taktischen Gründen nahelegt, böte der Koalition die Gelegenheit eines Neuanfangs. Irrlichtert die Ampel weiter, bleibt nicht nur die Wärmewende […]
17.05.2023 – 12:14 Aurelia Stiftung Berlin (ots) Im Vorfeld des Weltbienentags 2023 (20. Mai) fordert die Aurelia Stiftung die Ampelkoalition auf, sich wie im Koalitionsvertrag angekündigt für „konsequenten Insektenschutz“ einzusetzen und endlich wirksame Maßnahmen wie […]
14.05.2023 – 21:20 PHOENIX Berlin/Bonn (ots) Der SPD-Vorsitzende, Lars Klingbeil, leitet aus dem Wahlergebnis in Bremen auch Forderungen an die Bundesregierung ab. Die Wahl in Bremen sei ein Zeichen an alle pragmatisch an Lösungen zu […]
27.04.2023 – 05:00 NDR Norddeutscher Rundfunk Hamburg (ots) Die Berliner Regierungskoalition ist nach Recherchen von NDR Info angesichts der humanitären Krise in Afghanistan uneins über die künftige Art und den Umfang von Hilfe für das […]
29.03.2023 – 18:02 nd.DerTag / nd.DieWoche Berlin (ots) Was muss das für ein mieses Gefühl für die Grünen sein, sich von Julia Klöckner anhören zu müssen, die Ampel falle beim Klimaschutz hinter die Maßnahmen der […]
nd.DerTag / nd.DieWoche [Newsroom]Berlin (ots) – 48 Stunden kreißte der Koalitionsausschuss von SPD, Grünen und FDP. Doch Ergebnisse, also Kompromissvereinbarungen zu den Streitpunkten Kindergrundsicherung und deren Finanzierung, Verkehrswende und Klimaschutz konnte das Gremium … Lesen […]
27.03.2023 – 21:09 Badische Zeitung Freiburg (ots) Seit Wochen handelt die Ampelkoalition nicht, sondern verhandelt bloß und zwar mit sich selbst. Konstruktiv, wie die Beteiligten beteuern. Einzig, weil die Probleme so groß seien, dauere die […]
23.03.2023 – 13:06 Deutscher Raiffeisenverband Berlin (ots) „Im Bereich Versorgungssicherung in der Lebensmittelerzeugung hat die Bundesregierung auf die von ihr selbst ausgerufene Zeitenwende nicht reagiert. Das ist verheerend. Der politische Stillstand beschleunigt das Sterben bäuerlicher […]
07.12.2022 – 16:19 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) Die Ampel-Parteien geben sich zum ersten Koalitionsjubiläum alle Mühe, ihrer Bilanz Glanz zu verleihen. Die Bürger jedoch haben sich längst ihr eigenes Bild gemacht, sie blicken ernüchtert auf […]
07.12.2022 – 09:59 Industrieverband SPECTARIS Berlin (ots) „Mehr Fortschritt wagen“ wollte die Ampelkoalition mit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags heute (7.12) vor genau einem Jahr. Der deutsche Industrieverband SPECTARIS zieht eine Zwischenbilanz und stellt den Koalitionären […]
04.12.2022 – 12:27 VCD Verkehrsclub Deutschland e.V. Berlin (ots) Am 8. Dezember ist die Ampel-Koalition ein Jahr im Amt. Zeit, eine erste Bilanz zu ziehen. Die verkehrspolitische Arbeit der Koalition kommentiert die Bundesvorsitzende des ökologischen […]
01.12.2022 – 11:38 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) SPD, FDP und Grüne müssen ihre Blockade-Haltung bei der Novellierung des Maßregelvollzugs endlich aufgeben Der Bundestag berät heute in 2. und 3. Lesung den Gesetzentwurf der CDU/CSU-Bundestagsfraktion […]
23.11.2022 – 18:08 nd.DerTag / nd.DieWoche Berlin (ots) Es ist immer schwierig, Prognosen für die nahe Zukunft abzugeben. Aber es zeichnet sich ab, dass das kommende Jahr hart wird. Es gibt zurzeit keine Perspektiven, wie […]
22.11.2022 – 18:06 nd.DerTag / nd.DieWoche Berlin (ots) Das als „größte Sozialreform der letzten 20 Jahre“ angekündigte Bürgergeld ist nicht mehr als ein Reförmchen von Hartz IV. Der Kompromiss zwischen Ampel und Union sieht vor, […]
07.11.2022 – 18:17 nd.DerTag / nd.DieWoche Berlin (ots) Es ist eine perfide Strategie, mies bezahlte Erwerbstätige gegen jene auszuspielen, die keinen Job haben. Genau das tut die Union, indem sie die Behauptung aufstellt, dass es […]
14.10.2022 – 14:12 Straubinger Tagblatt Straubing (ots) Die Auseinandersetzung ist deshalb so unverständlich, weil es niemandem um eine Wiederbelebung der Kernkraft geht. Erklärtes Ziel ist es einzig, einen Blackout so gut es geht zu vermeiden. […]
10.10.2022 – 09:46 PHOENIX Bonn (ots) Nach der Landtagswahl in Niedersachsen hat SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert ein besseres Miteinander in der Bundesregierung angemahnt. „Die Zusammenarbeit muss noch ein bisschen besser werden, was die Lösung von Problemen […]
10.10.2022 – 09:57 PHOENIX Bonn (ots) Der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai sieht einen wichtigen Grund für die Wahlschlappe der FDP bei den Landtagswahlen in Niedersachsen in der Arbeit der Ampelkoalition auf Bundesebene, an der die Liberalen […]
10.10.2022 – 09:52 PHOENIX Bonn (ots) Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Silvia Breher sieht eine Mitverantwortung der Ampel-Regierung für das Erstarken der AfD bei der niedersächsischen Landtagswahl. „Es ist vor allem Aufgabe der Regierung in Berlin, Antworten […]
10.10.2022 – 09:27 rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg Berlin (ots) Der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die Kritik der FDP an der Zusammenarbeit in der Ampelkoalition zurückgewiesen. Kühnert sagte am Montag im rbb24 Inforadio: „Ich bin Vertreter […]
30.09.2022 – 10:10 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) SPD, FDP und Grüne streichen Religionsgemeinschaften im Personenstandsrecht Im Windschatten eines Gesetzes zur Verwaltungsdigitalisierung („Drittes Gesetz zur Änderung personenstandsrechtlicher Vorschriften“) hat die Ampel-Koalition am Donnerstagabend im Bundestag […]
29.09.2022 – 18:10 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Union will Paket für Fachkräfte und Azubis Der Haushaltsausschuss hat am heutigen Donnerstag über ein Fachkräfte-Azubi-Paket der Union beraten. Hierin fordern wir, die Berufliche Bildung für den […]
29.09.2022 – 18:13 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Union fordert Fristverlängerung für Bundesprogramm Der Haushaltsausschuss hat heute über die Fristverlängerung im Bundesprogramm zur Förderung infektionsschutzgerechter raumlufttechnischer Anlagen (RLT-Anlagen) beraten. Die Union spricht sich dafür aus, […]
28.09.2022 – 17:45 Mitteldeutsche Zeitung Halle/MZ (ots) Die wirklich wichtigen Fragen sind nach wie vor nicht geklärt. Wie soll die Gaspreisbremse funktionieren? Wie ohne Gasumlage eine Perspektive für die Gasimporteure geschaffen werden? Und wo sollen […]
Ampel-Koalition steuert auf Kassen-Crash zu – Auch Situation der Krankenhäuser ist gefährlich – Bayerisches Landesportal Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat vor einem Zusammenbruch der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) gewarnt und eine stärkere Finanzierung der Krankenkassen durch […]
Holetschek spricht am Freitag im Bundestag zur GKV-Finanzierung – Bayerns Gesundheitsminister fordert Nachbesserungen bei Gesetzentwurf der Ampel-Koalition – Bayerisches Landesportal Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek wird am Freitag im Deutschen Bundestag zu den Plänen der Bundesregierung […]
04.08.2022 – 08:05 HUK-COBURG Coburg (ots) HUK-Untersuchung: Deutsche sind beim Plan der Ampel-Koalition für den Führerschein mit 16 gespalten – mit Mehrheit plädieren Besitzer von Elektro- und Hybridautos sowie Vielfahrer dafür Inhaber von Elektro- und […]
29.07.2022 – 16:17 AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Berlin (ots) Zur von der Bundesregierung ab dem 1. Oktober geplanten Gas-Umlage zur Entlastung der Gas-Importeure teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Tino Chrupalla, mit: „Scheibchenweise […]
24.07.2022 – 17:29 Mitteldeutsche Zeitung Halle (ots) Derzeit müssen alle drei Parteien in der Ampel etwas anderes tun, als sie wollten. Die SPD wird bei Sozialreformen nicht so in die Vollen gehen können, wie sie […]
08.07.2022 – 17:34 Mitteldeutsche Zeitung Halle/MZ (ots) Der Kanzler tritt zwar inzwischen häufig öffentlich auf, sagt aber immer nur wenig. Seine Kernbotschaft: Keine Sorge, ich habe einen Plan – ich verrate ihn nur noch nicht. […]
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