Bayernpartei München (ots) Am Karfreitag war der Andrang zu den „Fridays-for-future“-Demonstrationen dem Vernehmen nach erheblich geringer als während der vergangenen Wochen. Offensichtlich ist in Ferienzeiten die Zukunft nicht ganz so wichtig. Oder anders gesagt, ohne […mehr]
Bayernpartei München (ots) Die EU-Urheberechtsreform mitsamt den hochumstrittenen Upload-Filtern ist endgültig beschlossen. Heute stimmten die Mitgliedsländer bei einem Ministerrat endgültig zu, auch die Bundesregierung votierte mit „Ja“. Sie gab gleichzeitig eine Protokollnotiz ab, auf den […mehr]
München (ots) – Lange war es sehr, eigentlich viel zu ruhig um den sogenannten UN-Migrationspakt. Derzeit kommt er allerdings nicht aus den Schlagzeilen. Nach den USA, Australien, Dänemark und Ungarn hat nun auch Österreich erklärt, […mehr]
München (ots) – Statistisch gesehen wurde, betrachtet man den Zeitraum von 2012 bis 2017, in Bayern die Fläche von 11,7 Hektar versiegelt. Täglich! Das entspricht etwa der Fläche von 16 Fußballfeldern. Die Frage ist also […mehr]
München (ots) – Die Union beginnt gerade, die allgemeine Wehrpflicht wieder für sich zu entdecken. Nachdem diese von einem CSU-Verteidigungsminister – übrigens entgegen der zuvor gemachten Wahlkampfversprechen – 2011 de facto abgeschafft wurde. Nun soll […mehr]
München (ots) – Das von der Bayerischen Verfassung garantierte Recht auf freien Seezugang wird an vielen Orten in Bayern systematisch missachtet. Die Bayernpartei erinnert Staatsregierung und Kommunen daher an ihre verfassungsrechtliche Verpflichtung und fordert den […mehr]
München (ots) – Der am Sonntag kurzfristig einberufene EU-Asyl-Sondergipfel ist tatsächlich ein Rettungsgipfel, nämlich ein Gipfel zur Rettung der Kanzlerschaft Merkels. In alter bundesrepublikanischer Tradition wird die Bundesregierung das Scheckbuch zücken und versuchen, sich ihre […mehr]
München (ots) – Die derzeitige Regierungskrise im Bund zeigt, dass sich bayerische und deutsche Interessen massiv unterscheiden. Daher fordert die Bayernpartei die CSU dazu auf, endlich offen für die Eigenstaatlichkeit Bayerns einzutreten. Der von den […mehr]
München (ots) – Scheibchenweise kommen sie ans Licht, die Zustände im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Eventuell bandenmäßiger Betrug in der Außenstelle in Bremen – man spricht von 600 unrechtmäßigen Bescheiden – und die […mehr]
Bayernpartei: München (ots) – Das ging schnell. Etwa ein Jahr nach Beginn seines Amtsantritts wurde dem französischen Präsidenten Macron in Aachen der Karlspreis verliehen. Schließlich sei er – so die Begründung – ein „mutiger Vordenker […mehr]
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