21.04.2021 – 15:20 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Bürokratieentlastung beim Entlastungsverfahren von einbehaltener Kapitalertragsteuer Heute haben CDU/CSU und SPD im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages das Gesetz zur Modernisierung der Entlastung von Abzugsteuern und der Bescheinigung […mehr]
10.02.2021 – 09:44 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Unionsfraktion beschließt Positionspapier für eine nationale Einsamkeitsstrategie Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in ihrer gestrigen Fraktionssitzung ein Positionspapier zum Kampf gegen Einsamkeit beschlossen. Dazu erklären der familienpolitische Sprecher der […mehr]
16.09.2020 – 15:52 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Kommissionspräsidentin will EU-Beauftragten einsetzen In ihrer Grundsatzrede zur Lage der Union am heutigen Mittwoch hat die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, die Ernennung eines […mehr]
31.08.2020 – 16:17 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Vorschläge des Bundesjustizministeriums müssen erweitert und zügig beschlossen werden Am heutigen Montag hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz den Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung sexualisierter […mehr]
19.06.2020 – 14:04 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Zahl der Flüchtlinge weltweit ist erneut gestiegen Am morgigen Samstag, dem 20. Juni, ist der Weltflüchtlingstag. Dazu erklären der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volkmar Klein, und die […mehr]
08.06.2020 – 14:46 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Es ist vorderste Aufgabe einer zivilisierten Gesellschaft, ihre Kinder zu schützen In Münster haben Ermittlungsbehörden einen Schlag gegen einen Kinderschänderring durchgeführt. Dazu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der […mehr]
07.05.2020 – 18:51 Rheinische Post Düsseldorf (ots) Angesichts des Tags der Befreiung hat die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, vor einem Nachlassen im Kampf gegen Judenhass gewarnt. Die FDP-Politikerin sagte der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ […mehr]
Berlin (ots) Am morgigen Dienstag findet der Internationale Tag gegen Menschenhandel statt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand: „Am morgigen internationalen Tag gegen Menschenhandel richtet sich […mehr]
Rheinische Post Düsseldorf (ots) Wenn nach den Plänen der Schulministerin weitere 650 Sozialpädagogen an Nordrhein-Westfalens Grundschulen arbeiten sollen, ist das zunächst einmal eine gute Nachricht. Die Anforderungen an Grundschullehrer sind inzwischen so vielfältig, dass jede […mehr]
Berlin (ots) Anlässlich der gestern veröffentlichten Studie der Hans-Böckler-Stiftung zur Wohnungsnot in Großstädten [1] erklärt Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: „Jahr für Jahr wiederholen sich die Nachrichten über die Mangelware Wohnraum. Trotzdem fehlen insbesondere […mehr]
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