Senat beschließt Änderung der BVG-Gebührenordnung für das Umsetzen von Fahrzeugen Aus der Sitzung des Senats am 17. Januar 2023: Der Senat hat heute auf Vorlage des Senators für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Stephan Schwarz, die […]
12.01.2023 – 15:45 Polizeidirektion Hannover Hannover (ots) Die Walderseestraße in Hannover soll verkehrssicherer werden. Dies hat kürzlich die Unfallkommission beschlossen. So soll die bereits bestehende Tempo-30-Zone auf der Walderseestraße verlängert werden. Auch wird die Ausstattung […]
11.01.2023 – 11:15 EBC*L International Wien (ots) Mit dem neuen Lehrplan verordnet die Politik den Schulen die Vermittlung wirtschaftlicher Kompetenz. Jetzt wollen sie mit gutem Beispiel voran gehen. Studien zeigen, dass weniger als 3 % […]
Senat beschließt Vierte Verordnung zur Änderung der Zweiten Basisschutzmaßnahmenverordnung Aus der Sitzung des Senats am 10. Januar 2023: Der Senat von Berlin hat in seiner Sitzung am 10. Januar 2023 auf Vorlage von Ulrike Gote, […]
Senat beschließt Bebauungsplan zur Erweiterung des Mauerparks Aus der Sitzung des Senats am 10. Januar 2023: Der Senat hat in seiner Sitzung am 10. Januar 2023 auf Vorlage des Senators für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, […]
Kabinett beschließt „Landesförderprogramm Ganztagsausbau“ – Kinderbetreuung – Bayerisches Landesportal Bayern setzt den nächsten Meilenstein für die Betreuung von Grundschulkindern im Alter von sechs bis zehn Jahren und legt ein „Landesförderprogramm Ganztagsausbau“ auf. Familienministerin Ulrike Scharf […]
Senat beschließt Fortschreibung des Energie- und Klimaschutzprogramms 2030 und befasst sich mit den Empfehlungen des Klimabürger*innenrats Aus der Sitzung des Senats am 20. Dezember: Der Senat von Berlin hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage […]
Die Wandelhalle im Kurpark von Bad Mergentheim ist einer der zentralen Veranstaltungsorte im Landkreis. Bei dem Gebäude sind grundhafte Sanierungsmaßnahmen notwendig. Die Arbeiten am Gebäude müssen zu einem großen Anteil durch die Gesellschafter der Kurverwaltung […]
Senat beschließt Bebauungsplan zur Erweiterung des Mauerparks Aus der Sitzung des Senats am 13. Dezember 2022: Der Senat hat auf Vorlage Senators für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Andreas Geisel, den Bebauungsplan 3-64 zur planungsrechtlichen Sicherung […]
Berliner Senat beschließt DAWI-Betrauungsakt für Charité Aus der Sitzung des Senats am 13. Dezember 2022: Der Berliner Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage der Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Ulrike Gote, […]
Staatsregierung beschließt 8. Oktober 2023 als Termin für Landtagswahl – Bayerisches Landesportal +++ Die Bayerische Staatsregierung hat in der heutigen Ministerratssitzung auf Vorschlag von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beschlossen, die nächsten Landtags- und Bezirkswahlen am 8. Oktober […]
Kabinett beschließt Änderung des Bayerischen Verfassungsschutzgesetzes – Bayerisches Landesportal +++ Auf Vorschlag von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat das Kabinett heute einen Entwurf zur Änderung des Bayerischen Verfassungsschutzgesetz (BayVSG) beschlossen, mit dem die Vorgaben des […]
Neckar-Odenwald-Kreis. Der Kreistag hat am Mittwoch die Änderung der Schülerbeförderungskostensatzung einstimmig beschlossen. Die neue Satzung wird zum 1. März in Kraft treten. Hauptgrund für die Änderung der Satzung ist die Einführung des landesweiten Jugendtickets in […]
Senat beschließt Haushalts-Statusbericht: Höhere Einnahmen als bislang erwartet, allerdings auch niedrigere Ausgaben für Investitionen Aus der Sitzung des Senats am 6. Dezember 2022: Das Land Berlin hat im zweiten Halbjahr insgesamt um 1,3 Mrd. Euro […]
Berliner Senat beschließt Mietenstopp und entlastet 750.000 Mieterinnen und Mieter Aus der Sitzung des Senats am 6. Dezember 2022: Der Berliner Senat hat in seiner Sitzung am 6. Dezember 2022 auf Vorlage des Senators für […]
Senat beschließt Text für amtliche Information zum Volksentscheid „Berlin 2030 klimaneutral“ Aus der Sitzung des Senats am 6. Dezember 2022: Auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Bettina Jarasch, hat der Senat […]
Für den Bezirk der kurzen Wege: Friedrichshain-Kreuzberg beschließt als erster Berliner Bezirk ein bezirkliches Wirtschaftsflächenkonzept Pressemitteilung Nr. 267 vom 06.12.2022 Die Bezirksverordnetenversammlung hat am 19.10.22 das bezirkliche Wirtschaftsflächenkonzept (WiKo) als sonstige städtebauliche Planung im Sinne […]
Landtag beschließt Änderung des Rettungsdienstgesetzes – Bayerisches Landesportal +++ Der Bayerische Landtag hat heute in Zweiter Lesung eine Änderung des Bayerischen Rettungsdienstgesetzes beschlossen und die rechtliche Grundlage für die Zusammenlegung von ‘Zweckverbänden für Rettungsdienst und […]
Jugendhilfeausschuss beschließt Anpassung des Pflegegeldes Der Jugendhilfeausschuss des Main-Tauber-Kreises hat vor kurzem im Landratsamt getagt. Auf der Tagesordnung standen unter anderem eine höhere Förderung für die offene Jugendarbeit und die angepassten … Quelle : Main-Tauber-Kreis.de […]
Kabinett beschließt, Gesetzentwurf zu PAG-Änderungen dem Landtag vorzulegen – Bayerisches Landesportal +++ Auf Vorschlag von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat das Kabinett heute nach Abschluss der Verbandsanhörung beschlossen, den Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes […]
Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf beschließt zwei neue Milieuschutzgebiete Die Einrichtung von zwei neuen Milieuschutzgebieten: Brabanter Platz und Wilmersdorf West hat das Bezirksamt am Dienstag, 8. November 2022, auf Vorlage von Stadtentwicklungsstadtrat Fabian Schmitz-Grethlein beschlossen. Der Beschluss des […]
Senat beschließt kurzfristige Änderungen der Landeswahlordnung mit Blick auf eine mögliche Wiederholungswahl 2023 Aus der Sitzung des Senats am 1. November 2022: Der Senat von Berlin hat heute die Vorlage der Senatorin für Inneres, Digitalisierung […]
Neckar-Odenwald-Kreis/Schwarzach. Mit einem kabarettistischen Abend beschließt der diesjährige Frauentag die Neckar-Odenwald-Tage am Freitag, den 18. November um 18.00 Uhr in der Schwarzach-Halle in Schwarzach. Mit eigenen Liedern, Texten und Zeitdokumenten lassen an diesem Abend […]
Bayerischer Landtag beschließt Lockerung von 10H – Bayerisches Landesportal MÜNCHEN Der Bayerische Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger zeigt sich erfreut über die heutige Lockerung der 10H-Regel im Freistaat, die er mit in die Wege geleitet […]
Senat beschließt „Netzwerk der Wärme“ Aus der Sitzung des Senats am 25. Oktober 2022: Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage der Senatorin für Arbeit, Integration und Soziales, Katja Kipping, das „Netzwerk der […]
Saarland – Medieninformationen – Einführung von G9: Landesregierung beschließt Gesamtkonzept und Gesetzentwurf Medieninfo vom: PressRelease vom 18.10.2022 | Ministerium für Bildung und Kultur | Bildung, Schule Der Ministerrat hat dem Gesamtkonzept und dem Gesetzentwurf zur […]
Foodsharing: Bezirksamt Lichtenberg beschließt Mindestanforderungen an Abgabeorte für Lebensmittel Das Bezirksamt Lichtenberg hat standardisierte Mindestanforderungen an Abgabeorte für Lebensmittel beschlossen. Darin wird geregelt, dass gerettete und genießbare Lebensmittel an festgelegten Abgabeorten weitergegeben werden können. Konsumenten:innen […]
ERLEICHTERUNGEN BEI STEUERZAHLUNGEN! Bayern beschließt mit Bund und Ländern Entlastungen – Bayerisches Landesportal „Die hohen Energiekosten belasten sowohl die Menschen aber auch unsere Unternehmen aktuell sehr. Die bayerischen Finanzämter werden diese besondere Situation angemessen berücksichtigen […]
Senat beschließt Maßnahmen zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen der „Expertenkommission Wahlen in Berlin“ Aus der Sitzung des Senats am 6. September 2022: Der Senat von Berlin hat heute auf Vorlage der Senatorin für Inneres, Digitalisierung und […]
Karls Lauterbach bei Hart aber fair – 23.09.2019, © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons) +++ Eilmeldung++++ Karl Lauterbach Impfdruck wächst Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach versucht weiterhin Angst zu verbreiten und alle, auch […]
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