Vereinbarung zum Gymnasium am Europasportpark zwischen Senat, Bezirk und Schulgemeinschaft beschlossen Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey, hat heute zur Lösung der aktuellen Situation am […]
Badische Zeitung [Newsroom]Freiburg (ots) – Olaf Scholz' sogenannter Doppelwumms ist beschlossen, zumindest im Bundestag. Dort genehmigte sich die Ampelkoalition jetzt schon mal 200 Milliarden Euro zusätzlicher Schulden, die ein Fonds am Bundesetat vorbei aufnehmen soll, […]
Dauerhaft niedrige Biersteuersätze für kleine und mittelständische Brauereien endgültig beschlossen – Bayerisches Landesportal „Das Gesetz ist beschlossen, unsere Forderung ist erfüllt! Die kleinen und mittelständischen Brauereien werden mit niedrigen Biersteuersätzen dauerhaft entlastet“, freut sich Bayerns […]
Klarer Markenkern und zukunftsfähige Aufstellung von ARD und ZDF beschlossen – Bayerisches Landesportal Nach jahrelangen Verhandlungen haben sich die Länder heute in der Ministerpräsidentenkonferenz auf eine Reform des Auftrags der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten verständigt. Bayerns Medienminister […]
Sportentwicklungsplan für Tempelhof-Schöneberg beschlossen – Berlin.de Pressemitteilung Nr. 065 vom 10.03.2022 Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg hat seinen Sportentwicklungsplan fertiggestellt und beschlossen. Dieser Sportentwicklungsplan entstand gemeinsam mit dem Institut für kommunale Sportentwicklungsplanung (INSPO) an der Fachhochschule für […]
Die BVV Pankow verurteilt Anschläge auf Gotteshäuser – Resolution beschlossen Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat bezüglich des mutmaßlichen Brandanschlages auf die Paul-Gerhardt-Kirche vom 20. Januar 2022 die folgende Resolution beschlossen:“Die BVV Pankow verurteilt jegliche Art […]
Erneutes Verkaufsverbot für Pyrotechnik beschlossen Auch 2021 wird es ein bundesweites Verkaufs- und Abgabeverbot für Pyrotechnik geben. Dem entsprechenden Beschluss der Bundesministerkonferenz hat der Bundesrat am 17. Dezember 2021 zugestimmt. Damit wird der Verkauf und […]
Bundesratsinitiative zur Bekämpfung von Hate-Speech beschlossen Auf Vorlage des Senators für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung, Dr. Dirk Behrendt, hat der Senat eine Bundesratsinitiative zur Bekämpfung von Hate-Speech beschlossen. Mit der Bundesratsinitiative wird die Bundesregierung aufgefordert, […]
Unternehmerlohn für Schausteller und LfA-Kreditverlängerungen beschlossen – Bayerisches Landesportal MÜNCHEN Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger begrüßt die Verlängerung der Corona-Hilfen, die die bayerische Staatsregierung heute beschlossen hat. „Leider hat uns Corona einen Strich durch die Rechnung […]
Neckar-Odenwald-/Main-Tauber-Kreis. Auswahlausschuss und Mitgliederversammlung des Regionalentwicklung Badisch-Franken e.V. tagten am 8. November in Tauberbischofsheim-Dittwar. Alle vier eingereichten Projekte konnten in der Sitzung des Auswahlgremiums der Lokalen Aktionsgruppe Badisch-Franken überzeugen und den positiven Beschluss erhalten. […]
Alle vier eingereichten Projekte überzeugten in der Sitzung des Auswahlgremiums der Lokalen Aktionsgruppe Badisch-Franken und erhielten den positiven Beschluss. „Aufgrund limitierter Fördermittel im zweiten Aufruf der LEADER-Übergangsverordnung haben die EU-Fördermittel aber leider nicht für alle […]
Kooperationsvereinbarung zum gemeinschaftlichen Lernen beschlossen: Baden-Württemberg.de Das Land hat mit den zivilgesellschaftlichen Organisationen Stiftung Lernen durch Engagement, der Karl Schlecht Stiftung sowie der Agentur mehrwert eine Kooperationsvereinbarung zur Lernform Service-Learning – Lernen durch Engagement beschlossen. […]
Deutsch-französische Wasserschutzpolizeistation beschlossen: Baden-Württemberg.de Josiane Chevalier, Präfektin der Region Grand Est, und der Innenminister Thomas Strobl haben das Abkommen über die Einrichtung einer deutsch-französischen Wasserschutzpolizeistation am Rhein unterzeichnet. Damit wird die deutsch-französische Zusammenarbeit auf Polizeiebene […]
Eckpunkte zum Landesmobilitätskonzept beschlossen: Baden-Württemberg.de Mit den Eckpunkten zum Landeskonzept Mobilität und Klima wird ein wichtiger Meilenstein erreicht. Verkehrsminister Winfried Hermann sieht das Landesmobilitätskonzept als kooperativen Fahrplan zur Umsetzung der Verkehrswende in Stadt und Land. […]
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