Deutschland

Winkelmeier-Becker/Jung: Unternehmen besser vor Patenttrollen schützen – Chaos droht

Berlin (ots) Missbräuchlichem Einsatz des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs entgegenwirken Vor dem Hintergrund wiederholter Meldungen aus der Wirtschaft, dass durch den massenhaften Aufkauf von Patenten und den gezielten Einsatz entsprechender Unterlassungsansprüche ganze Produktionsreihen in der Industrie zum […mehr]

Deutschland

Integrationsbeauftragte Annette Widmann-Mauz: Arbeitsmarktintegration besser als erwartet

Düsseldorf (ots) Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), hat vier Jahre nach dem großen Zustrom von Flüchtlingen eine positive Bilanz ihrer Integration in den Arbeitsmarkt gezogen. „Die Entwicklung in den vergangenen vier Jahren ist […mehr]

Deutschland

Ost-Beauftragter: „Jedem Ostdeutschen geht es heute besser als 1990“

Düsseldorf (ots) Die Erfolge der AfD bei Umfragen in Ostdeutschland lassen sich nach Einschätzung des Ost-Beauftragten der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), nicht mit der Wirtschaftslage erklären, sondern mit der Angst vor neuen gesellschaftlichen Umbrüchen. „Die […mehr]

Deutschland

Besser für Waldbrände vorbereiten – Löschflugzeuge fehlen komplett

Straubing (ots) Es fehlt an vielem: Nicht ein einziges Löschflugzeug gibt es hierzulande. Viele geeignete Bundeswehrhubschrauber stehen nicht zur Verfügung, weil sie kaputt sind oder anderweitig gebraucht werden. Außerdem fehlen Experten, die auf Waldbrandbekämpfung spezialisiert […mehr]

Deutschland

Gesundheitsversorgung in der Stadt besser als auf dem Land – Studie Gutverdiener fühlen sich besser

Berlin (ots) Studie Gutverdiener fühlen sich besser versorgt als Geringverdiener Stadtbewohner und Gutverdiener sind zufriedener mit der Gesundheitsversorgung als Menschen, die auf dem Land leben oder relativ wenig verdienen. Das ist das zentrale Ergebnis einer […mehr]

Deutschland

Juso-Chef Kevin Kühnert zur Hartz-IV-Reform: Zwang macht nichts besser – Zumutbarkeitsregeln verändern

Stuttgart (ots) Bei ihrer geplanten Hartz-IV-Reform will die SPD die Zumutbarkeitsregeln verändern. „Ich sehe nicht, dass die Ausübung von Zwang irgendetwas besser macht“, sagte Juso-Chef Kevin Kühnert der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“ (Dienstagausgabe). […mehr]

Hohenlohekreis

Main-Tauber-Kreis : Verkehrsminister Winfried Hermann – Schieneninfrastruktur auf der Frankenbahn soll besser werden

„Wir möchten nun vom Jammern zum Hammern kommen“, erklärte Verkehrsminister Winfried Hermann bei einer Pressekonferenz im Anschluss. In diesem Sinne soll es innerhalb eines halben Jahres einen zweiten Runden Tisch mit allen Beteiligten geben, bei […mehr]

Deutschland

Kramp-Karrenbauer: Bundeswehr muss zur Sicherheit der Soldaten besser ausgestattet werden

Der Tagesspiegel: Berlin (ots) – Im Koalitionsstreit um eine Erhöhung des Verteidigungsetats hat CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer den Druck auf die SPD verstärkt. Im Interview mit dem Berliner „Tagesspiegel“ (Montagausgabe) verwies sie auf die Verantwortung des […mehr]