Deutschland

▷ SPD wirft Seehofer bei Lobbyregister Blockade vor

15.10.2020 – 12:52 Saarbrücker Zeitung Saarbrücken (ots) Im Koalitionsstreit um das geplante Lobbyregister erhebt die SPD den Vorwurf der Blockade gegen Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). Fraktionsvize Dirk Wiese sagte der „Saarbrücker Zeitung“ (Freitagausgabe), der Minister […mehr]

Kein Bild
Deutschland

▷ Hardt: Russlands und Chinas Blockade im UN-Sicherheitsrat ist menschenverachtend

08.07.2020 – 10:45 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Unermessliches Leid durch humanitären Zugang verhindern Russland und China haben am gestrigen Dienstag im UN-Sicherheitsrat eine Resolution blockiert, die Deutschland unter seinem derzeitigen Vorsitz des wichtigsten UN-Gremiums […mehr]

Kein Bild
Deutschland

Connemann/Breher: Grüne Blockade schadet Tieren und Betrieben

CDU/CSU – Bundestagsfraktion [Newsroom]Berlin (ots) – In der Sauenhaltung droht ein Strukturbruch Auf der Tagesordnung des Plenums des Bundesrates am heutigen Freitag stand die Beschlussfassung über die Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung. Auf Antrag der … Lesen […mehr]

Deutschland

BUND : Deutschland muss Blockade der internationalen Verhandlungen zu Menschenrechten aufgeben

Berlin/Genf: Anlässlich der heute beginnenden Verhandlungsrunde für ein UN-Abkommen, das Unternehmen verpflichten soll, entlang ihrer Lieferketten die Menschenrechte einzuhalten, fordert der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) die Bundesregierung auf, sich konstruktiv an den […mehr]

Deutschland

Andrea Nahles wirft Union Blockade des Teilzeitgesetzes vor

Rheinische Post: Düsseldorf (ots) – Die Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD, Andrea Nahles, hat scharfe Kritik an der Union wegen der schleppenden Ressortabstimmung zum Teilzeitgesetz geübt. „CDU und CSU blockieren beim Rückkehrrecht von Teilzeit in […mehr]