Gute Resonanz: Zahlreiche Betriebsrätinnen und Betriebsräte Wertheimer Unternehmen folgten der Einladung des Oberbürgermeisters. Foto: Stadt Wertheim Säule der Wirtschaftsförderung der Stadtverwaltung Zum ersten Mal hat die Stadtverwaltung Wertheim Betriebsrätinnen und Betriebsräte der Wertheimer […]
Kraftvoller Abschluss der Scholz-Wahlkampftour in Köln: mit der gesamten Parteispitze, dem Fraktionschef, Bundesministerinnen und -ministern, Promis und Betriebsräten – und dem SPD-Kanzlerkandidaten, der einen klaren Plan hat für die Zukunft des Landes. Kraftvoller Abschluss der […]
Berlin (ots) Die ehemalige SPD-Integrationsministerin Aydan Özoguz ist, so der Tagesspiegel, eine ernsthafte Option für das Amt des Bundestagspräsidenten. Laut Welt am Sonntag gibt es sogar „entsprechende Gedankenspiele im Willy-Brandt-Haus“. Bekannt wurde Özoguz durch ihre […]
Ab Montag sind Corona-Schnelltests nicht mehr für alle kostenlos. Wer darf sich noch kostenlos testen lassen? Und welche Nachweise braucht man jetzt für Gratis-Tests? ÖFFNEN/SCHLIESSENWAS ÄNDERT SICH AB MONTAG? Schnelltests durch geschultes Personal samt […]
Osnabrück (ots) Stiftung Patientenschutz fordert Härtefallfonds für Opfer von Behandlungsfehlern Brysch: Mögliche Ampelkoalition muss Reform der Patientenrechte auf Agenda setzen Osnabrück. Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat die Einrichtung eines millionenschweren Härtefallfonds für die Opfer von […]
Caritas kritisiert die Situation an Polens Grenze zu Belarus – EU muss tätig werden und Polen auf die Einhaltung des internationalen Flüchtlingsrechts verpflichten – Caritas und Kirche in Polen stellen sich auf die […]
Der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Otto Fricke, hat sich optimistisch gezeigt, dass die Sondierungsgespräche von SPD, Grünen und Liberalen erfolgreich verlaufen werden. Die Bereitschaft, neu zu denken, sei auf allen Seiten da, sagte er […]
Berlin (ots) Deutsche Umwelthilfe und Initiative Our Fish warnen: Westlicher Hering und Dorsch in der Ostsee sind massiv gefährdet und dürfen nicht mehr befischt werden EU-Fischereiminister entscheiden über Fangquoten für 2022 in der Ostsee: Nur […]
hkama / Pixabay Berlin (ots) Die ehemalige SPD-Integrationsministerin Aydan Özoguz ist, so der Tagesspiegel, eine ernsthafte Option für das Amt des Bundestagspräsidenten. Laut Welt am Sonntag gibt es sogar „entsprechende Gedankenspiele im Willy-Brandt-Haus“. Bekannt wurde […]
ResoneTIC / Pixabay Symbolbild Frankfurter (ots) Emmanuel Macron hat sich zum glühenden Fürsprecher der Atomenergie entwickelt. Zwar kündigte er 2018 an, deren Anteil bis 2035 von mehr als 70 auf 50 Prozent zu verringern. Es darf […]
Nach der schnellen Bereitstellung von Soforthilfen durch Finanzminister Olaf Scholz sichern wir den Wiederaufbau nun durch die Einrichtung eines Solidaritätsfonds „Aufbauhilfe 2021“. Dafür stellen Bund und Länder insgesamt 30 Milliarden Euro zur Verfügung, sagen Kirsten […]
12.10.2021 – 11:00 Schippke Wirtschaftsberatung AG Zug (ots) Im Jahr 2000 lagen die Lohnsteuereinnahmen noch bei 135,7 Milliarden Euro, 2010 bei 127,9 Milliarden Euro. Im Jahr 2015 schon bei 178,9 Milliarden Euro und 2019 betrugen […]
Nach intensiven Verhandlungen haben sich Bund und Länder gestern Abend auf die Umsetzung eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder geeinigt. Sofern Bundestag und Bundesrat noch zustimmen, haben Kinder der ersten Klasse ab August 2026 einen […]
12.10.2021 – 10:06 Deutsche Umwelthilfe e.V. Berlin (ots) Vorwurf: Verbrechen gegen die Menschlichkeit als direkte Folge der Klima- und Umweltverbrechen des Präsidenten Umfangreiche Anzeige belegt die verheerenden Auswirkungen der Regenwald-Zerstörungspolitik Bolsonaros auch auf das globale […]
Rolf Mützenich ist heute mit großer Mehrheit zum Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion gewählt worden. Original Quelle SPD Bilder Quelle: Pixabay / Copyright SPD/Fotograf Faktencheck: Christoph Kolumbus war ein Querdenker! Der Beitrag Rolf Mützenich zum Vorsitzenden wiedergewählt […]
12.10.2021 – 07:01 Piratenpartei Deutschland Berlin (ots) Im Jahr 1871 wurden die Bestimmungen zum Schwangerschaftsabbruch im ersten Reichsstrafgesetzbuch verabschiedet. Auch heute, 150 Jahre später, sind Schwangerschaftsabbrüche nach § 218 StGB noch immer eine Straftat. Die […]
In Einrichtungen wie Kitas, Schulen oder in der Altenpflege darf künftig vorübergehend während der Geltungsdauer der epidemischen Lage der Impfstatus der Beschäftigten vom Arbeitgeber abgefragt werden – allerdings nur, sofern es dem Infektionsschutz dient. Original […]
12.10.2021 – 07:03 rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg Potsdam (ots) Auch im Brandenburger Landesverband wird darüber diskutiert, wie es in der Bundes-CDU weitergehen soll. Viele fordern, dass der Osten und die ostdeutschen Landesverbände mehr Gehör finden […]
Hinweispflicht zu Cookies Webseitenbetreiber müssen, um Ihre Webseiten DSGVO konform zu publizieren, ihre Besucher auf die Verwendung von Cookies hinweisen und darüber informieren, dass bei weiterem Besuch der Webseite von der Einwilligung des Nutzers […]
Der Bundestag hat die Errichtung der „Aufbauhilfe 2021“ beschlossen. Das Gesetz ermöglicht einen schnellen Wiederaufbau und setzt die Insolvenzantragspflicht aus. Original Quelle SPD Bilder Quelle: Pixabay / Copyright SPD/Fotograf Faktencheck: Christoph Kolumbus war […]
Weil die Impfquote steigt, können neben der Inzidenz weitere Kriterien zur Bewertung der Pandemie herangezogen werden. Vulnerable Gruppen müssen weiterhin geschützt werden. Original Quelle SPD Bilder Quelle: Pixabay / Copyright SPD/Fotograf Faktencheck: Christoph […]
Die SPD hat die Bundestagswahlen gewonnen. Fraktionschef Rolf Mützenich sieht den Grund für den Erfolg in der Entscheidung der Partei für Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten. Original Quelle SPD Bilder Quelle: Pixabay / Copyright […]
206 SPD-Abgeordnete ziehen in den neu gewählten Bundestag ein – die Hälfte von ihnen zum ersten Mal. Die wichtigsten Fakten zur neuen SPD-Bundestagsfraktion im Überblick. Original Quelle SPD Bilder Quelle: Pixabay / Copyright […]
Quelle: SPD/(Foto: Andreas Amann) Die SPD-Bundestagsfraktion hat Rolf Mützenich mit großer Mehrheit zu ihrem Vorsitzenden wiedergewählt. In geheimer Wahl erhielt er von 204 abgegebenen gültigen Stimmen 198 Ja-Stimmen – das sind 97 Prozent. 4 Abgeordnete stimmten mit Nein. Zwei Abgeordnete haben […]
Ye-One Rhie ist eine von vielen neuen Mitgliedern der SPD-Fraktion. Sie sind jung und divers, und bringen einen neuen Politikstil ins Parlament. Ye-one spricht mit uns über ihre ersten Tage im neuen Job. Original Quelle […]
Quelle: SPD / (Foto: Andreas Amann) Die Abgeordneten sind die Ansprechpartnerinnen und -partner aller Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Sie bringen aus ihren Wahlkreisen wichtige Informationen, Erfahrungen und Kenntnisse mit nach Berlin. In einem Bundesstaat […]
Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten haben im August beschlossen, dass es kostenlose Bürgertests nur noch für diejenigen geben soll, die nicht geimpft werden können. Für alle anderen werden Corona-Tests ab dem Zeitpunkt kostenpflichtig, ab dem […]
AfD Björn Höcke , Wertheim 2017 Berlin (ots) Der Berliner Politikwissenschaftler Hajo Funke geht davon aus, dass sich nach dem angekündigten Rückzug von Jörg Meuthen vom Amt des AfD-Parteisprechers die völkischen Kräfte in der Partei […]
Bundesministerium für Bildung und Forschung Berlin (ots) BMBF-gefördertes Kopernikus-Projekt Ariadne modelliert, mit welchen Technologien Deutschland klimaneutral werden kann Eine neue Studie des vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten Kopernikus-Projekts Ariadne hat analysiert, auf […]
AnNacht_84 / Pixabay Berlin (ots) Auch wenn Jörg Meuthen in seiner Rundmail an die AfD-Basis etwas anderes behauptet: Seine Zeit als einflussreiche Kraft in der Partei ist mit dem angekündigten Rückzug als Bundesvorsitzender vorbei. Was […]
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