Deutschland

Bundespräsident Steinmeier warnt vor „Faszination des Autoritären“ – Nicht jeden zweiten Tag den Untergang des Abendlandes beklagen

  Osnabrück. Bundespräsident Frank Walter Steinmeier hat vor einer „neuen Faszination des Autoritären“ gewarnt. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch) sagte Steinmeier, neuere Entwicklungen würden die liberale Demokratie vielen Anfechtungen aussetzen. Vor […mehr]

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kritisiert nachlässigen Umgang mit dem Völkerrecht – auch durch den Westen

  Bundespräsident über Westfälischen Frieden: Pluralität zum Prinzip entwickelt Osnabrück. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine stärkere Einhaltung des Völkerrechts angemahnt – auch durch den Westen. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch) sagte […mehr]

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Nato-Gipfel: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ruft Europäer zu mehr Engagement auf

NOZ: Osnabrück (ots) – Nato-Gipfel: Bundespräsident ruft Europäer zu mehr Engagement auf Steinmeier verweist auf eigenes Interesse und rät großen Mitgliedsstaaten in der EU-Krise zur Demut Osnabrück. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Staaten der Europäischen […mehr]

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EU-Grüne kritisieren Bundespräsident für Haltung zu Nord Stream 2 – Erdgaspipeline destabilisiert die Ukraine-Reformen

NOZ: Osnabrück (ots) – EU-Grüne kritisieren Bundespräsident für Haltung zu Nord Stream 2 Bütikofer: Unterstützung der russischen Erdgaspipeline destabilisiert die Ukraine-Reformen zu langsam Osnabrück. Anlässlich des Besuchs von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Ukraine fordert […mehr]

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Bundespräsident Steinmeier hofiert islamistischen Verband – Empfang der aus dem Iran gesteuerten IGS geplant

Berlin (ots) – Die Kampagne STOP THE BOMB protestiert gegen die für den kommenden Montag geplante Einladung der „Islamischen Gemeinschaft der schiitischen Gemeinden“ (IGS) in das Schloss Bellevue. Die IGS steht laut Erkenntnissen der Bundesregierung […mehr]

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Grüne: Bundespräsident soll sich in Schweiz für das Ende der Haftbefehle gegen zwei NRW-Steuerfahnder einsetzen

Rheinische Post: Düsseldorf (ots) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sollte bei seinem heute beginnenden Staatsbesuch in der Schweiz ansprechen, dass der Haftbefehl gegen zwei Steuerfahnder aus NRW aufgehoben wird. Dies verlangt Sven Giegold, Abgeordneter der Grünen […mehr]

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnt vor „Konkurrenz der Bedürftigen“

Saarbrücker Zeitung: Saarbrücken (ots) – Bundespräsident  hat in der Debatte über die Zurückweisung von Ausländern durch die Essener Tafel für eine differenzierte Betrachtung geworben – und die Politik sowohl in Schutz als auch in die […mehr]